Bei erstem Wahlgang gescheitert: Merz tritt erneut an

Er verfehlte im ersten Wahlgang die nötige Kanzlermehrheit. Der CDU-Vorsitzende muss mindestens die Stimmen der Mehrheit der Bundestagsmitglieder erhalten - das sind bei 630 Abgeordneten mindestens 316.

Er hatte allerdings nur 310 Stimmen erhalten. Bisher wurden alle deutschen Bundeskanzler stets im ersten Wahlgang gewählt. Merz hatte zuvor deutlich gemacht, dass er damit rechne, im ersten Wahlgang gewählt zu werden. 

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Feststeht, dass Union und SPD Merz erneut als Kanzler vorschlagen werden, wie Unionsfraktionschef Jens Spahn vor Journalisten bestätigte. Wir werden gemeinsam geschlossen in den zweiten Wahlgang gehen." Merz habe in der Fraktion stehenden Applaus erhalten. Man kläre gerade, ob der Wahlgang erst in einigen Tagen oder früher stattfinde.

Laut CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann prüfe man aktuell, ob ein zweiter Wahlgang am Dienstag noch stattfinden kann, berichtet "N-TV". 

CDU/CSU und SPD waren vollzählig 

CDU/CSU (208) und SPD (120) verfügen zusammen über 328 Mandate, also nur über zwölf mehr, als sie unbedingt brauchen. Nach einem Zählappell teilte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), nach Angaben von Sitzungsteilnehmern mit, die Union sei vollzählig.

Bei der Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn (CDU) am Vortag hatten mehrere Abgeordnete noch krankheitsbedingt gefehlt. Auch die SPD-Fraktion war beim Zählappell vor der Bundestagssitzung vollzählig.

Sollte Merz den Eindruck gewinnen, er könnte in einem zweiten Wahlgang mehr Erfolg haben als im ersten, kann er jederzeit wieder antreten. Innerhalb der zweiwöchigen Frist kann es beliebig viele Wahlgänge mit verschiedenen Kandidatinnen und Kandidaten geben. Aber auch sie brauchen die absolute Mehrheit von mindestens 316 Stimmen, um gewählt zu sein.

Später einfache statt absolute Mehrheit

Schafft das niemand, dann werden im nächsten Schritt die Anforderungen gesenkt. Nun reicht für die Wahl die einfache Mehrheit. Im Grundgesetz heißt es: "Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält."

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Wenn der oder die Gewählte die Kanzlermehrheit erhält, muss der Bundespräsident ihn oder sie innerhalb von sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Bei einer Wahl nur mit einfacher Mehrheit kann der Bundespräsident alternativ auch binnen sieben Tagen den Bundestag auflösen und eine Neuwahl ansetzen.

SPD weist Verantwortung zurück

In der SPD-Fraktion wird die Verantwortung für das Scheitern von Friedrich Merz bei der Kanzlerwahl nicht in ihren Reihen gesehen. "Wir gehen bei uns von voller Zustimmung aus. Gefehlt hat auch niemand", heißt es am Dienstag aus dem Umfeld des amtierenden Fraktionschef Lars Klingbeil. In der Fraktion hatte es an anderer Stelle zuvor geheißen, Unzufriedenheit mit der Machtfülle von Klingbeil hätte zur Verweigerung der Zustimmung beigetragen können.