Am Donnerstag
Nur heiße Luft? Unklarheit vor dem Ukraine-Russland-Treffen
Eine Wiederaufnahme der direkten Gespräche – ohne Vorbedingungen. So lautete Putins Angebot an die Ukraine am vergangenen Sonntag. Vor Pressevertretern schlug er die türkische Stadt Istanbul als möglichen Austragungsort für ein erstes Friedensgespräch vor.
Ob Wladimir Putin persönlich an den Gesprächen teilnehmen möchte, ließ er offen. Wolodymyr Selenskyj sagte den Gesprächen zu: "Ich werde am Donnerstag in der Türkei auf Putin warten, persönlich" hieß es vom ukrainischen Präsidenten am Sonntagabend.
Die Stimme aus dem Weißen Haus
Die Einladung zu den Gesprächen erfolgten einen Tag, nachdem mehrere westliche Staats- und Regierungschefs, darunter auch US-Präsident Donald Trump, erneut eine Waffenruhe in der Ukraine als Vorbereitung auf mögliche Verhandlungen gefordert hatten. In den letzten Monaten hatte Russland mehrere Anläufe zu einem Waffenstillstand immer wieder frühzeitig beendet.
Während der frühere Kremlchef Dmitri Medwedew in einer ersten Reaktion meinte, die Friedenspläne könne sich der Westen "in den Hintern schieben", schlug Putin das Treffen vor. Dabei ist es völlig unklar, ob der russische Präsident selbst überhaupt in die Türkei reisen würde, oder lediglich eine Delegation zum Gespräch mit Selenskyj schickt.
Auch mögliche Inhalte, Ziele und Strategien der beiden Länder sind vor einem möglichen ersten Treffen nicht abzusehen.
Sanktionen ab Dienstag angekündigt
Einem Waffenstillstand ab Montag stimmte Russland nicht zu. Ultimaten seien keine Ausdrucksweise, auf die man reagieren würde, heißt es am Montag aus dem Kreml. Die europäischen Länder, wie etwa auch Deutschland, einigten sich hingegen auf erste Vorbereitungen zu Sanktionen. Und zwar ab Dienstag, sofern Russland die Waffen nicht ruhen lassen würde.
Claudia Major, Sicherheitsexpertin vom German Marshall Fund meint dazu gegenüber "ZDF heute": "Die westlichen Staaten haben gesagt, wenn Russland dem Waffenstillstand nicht zustimmt, dann gibt es Sanktionen. Die Glaubwürdigkeit hängt jetzt daran."
Während Putin die Aufforderung zum Waffenstillstand also weitgehend ignoriert, steigt die Ukraine auf Gespräche in Istanbul ein. Der Grund dafür lässt sich wohl am ehesten 8.000 Kilometer westlich von Kiew verorten.
In seinem sozialen Netzwerk "Truth Social" fordert US-Präsident Donald Trump die Ukraine dazu auf, "sofort" auf Putins Vorschlag einzugehen. Er habe zwar erste Zweifel, ob Putin überhaupt einen Deal mit der Ukraine eingehen wolle, besteht aber auf ein sofortiges Treffen der beiden Länder.
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Während Trump Selenskyj zum Handeln bringt, zeigen sich europäische Staaten wenig begeistert von Putins Vorschlag. "Erst müssen die Waffen schweigen", heißt es vom neuen deutschen Kanzler Friedrich Merz.
Erdoğan als Gastegeber
Unklar ist ebenfalls die Stimmung beim Gastgeber des angekündigten Treffens. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan war nach einem Gespräch mit Putin, "bereit", das Treffen abzuhalten.
Erdogan sehe einen umfassenden Waffenstillstand zwar als "notwendiges Umfeld" für gute Gespräche an, ob es ohne aber gar nicht funktionieren würde, ist aus dem Statement der Türkei nicht herauszulesen.
Die letzten direkten Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau fanden 2022 ebenfalls in Istanbul statt. Aber Gespräche seien noch keine Garantie für einen Deal, betont etwa die BBC am Sonntag in einer Voreinschätzung zum anstehenden Treffen. Beide Parteien hätten in den letzten Jahren klare rote Linien definiert. Diese zu überqueren, sei ein schwieriges Unterfangen.
Video: Ukraine-Krieg: Werden sich Putin und Selenskyj treffen?
Zusammenfassung
- Am kommenden Donnerstag könnte in Istanbul das erste direkte Gespräch zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach drei Jahren Angriffskrieg stattfinden.
- Vier europäische Regierungschefs und US-Präsident Donald Trump forderten am Samstag überraschend einen Waffenstillstand ab Montag und drohten Russland mit Sanktionen, falls das Blutvergießen nicht endet.
- Während Selenskyj den Gesprächen zustimmt, lehnt Russland einen sofortigen Waffenstillstand ab, und es bleibt unklar, ob der Westen nun seine Sanktionen verschärft und ob eine Feuerpause Voraussetzung für das Treffen ist.