Doskozil: SPÖ-Chef und Landeshauptmann schließen sich nicht aus
0Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, der bei einer Mitgliederbefragung innerhalb der SPÖ gegen Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner um den Parteivorsitz rittern wird, hat am Donnerstag angekündigt, ein möglichst breites Team aufstellen und so der "Polarisierung meiner Person" entgegenwirken zu wollen. Bis das Team steht, werde es aber ein bisschen dauern: "Da wird man sich noch etwas gedulden müssen", sagte Doskozil am Rande einer Pressekonferenz.
"Grundsätzlich kein Widerspruch"
Ziel sei es, mit dem Team "einen Bogen zu spannen über die verschiedenen Bereiche der Sozialdemokratie", um so für Einigkeit in der Partei zu sorgen. Auf die Frage, ob er, sollte er Bundesparteichef werden, auch Landeshauptmann bleibt, meinte Doskozil: "Grundsätzlich widerspricht sich eine Funktion in der Bundespartei nicht mit der Funktion eines Landeshauptmannes." Es sei aber "noch lange nicht so weit. Es ist noch ein Weg, der beschritten werden muss", so Doskozil.
Laut "profil" soll Doskozil im Parteivorstand am Mittwoch aber angedeutet haben, dass er als SPÖ-Spitzenkandidat im Nationalratswahlkampf schwer Landeshauptmann bleiben könne. Eine Sprecherin erklärte dazu im Nachrichtenmagazin, dass er noch einige Projekte im Burgenland abschließen und organisatorische Dinge klären müsste. Spätestens im Wahlkampf würde Doskozil sein Amt zurücklegen. Sein Büro ging darauf auf APA-Anfrage am Donnerstag nicht ein.
In der SPÖ werden jedenfalls rund 140.000 Mitglieder darüber entscheiden, wer die Partei in Zukunft leiten soll. Diese Zahl gab die Bundespartei am Donnerstag auf APA-Anfrage bekannt. Das sind deutlich weniger Stimmberechtigte als bei der letzten Mitgliederumfrage vor drei Jahren, die Parteichefin Pamela Rendi-Wagner für eine Vertrauensanfrage genutzt hatte. Damals waren es 158.000 Personen, womit die Partei seither ein kräftiges Mitgliederminus zu verzeichnen hat.
"Mir wäre es lieber, wenn er bei uns bleibt"
Spannend wird, wie die Beteiligung bei der Mitgliederbefragung zwischen Rendi-Wagner und Hans-Peter Doskozil ausfällt. Im Jahr 2020 galten die damals erreichten gut 42 Prozent als so sensationell, dass es sogar Zweifel am korrekten Ablauf der Befragung gab, die aber rasch ausgeräumt werden konnten.
Meiste Mitglieder wohl in Wien
Den wahrscheinlich größten Anteil an Mitgliedern hat die Wiener SPÖ. Ganz genau weiß man es nicht. Denn die Stadtpartei gibt ihre Mitgliederzahlen nicht bekannt - aus Datenschutzgründen. Ebenfalls ein gewichtiger Faktor ist Niederösterreich mit rund 30.000 Mitgliedern. Oberösterreich folgt mit 23.500. Die Steiermark, wo sich zuletzt ein gewisse pro-Doskozil-Stimmung erkennen ließ, verfügt über 18.500 Mitglieder. Dort gibt man auch auf Anfrage das Durchschnittsalter der Mitglieder an - nämlich 63.
Dornauer stellt sich auf keine Seite
Das Burgenland, in dem man eine starke Beteiligung erwarten kann, hat über 11.831 Mitglieder. Das etwa gleich große Vorarlberg mit einer viel schwächeren SPÖ besitzt dagegen bloß circa 1.100 Mitglieder. Ebenfalls nicht allzu stimmgewaltig werden die Tiroler mit ihren rund 3.000 Mitgliedern sein. Der dortige Landesparteivorsitzende Georg Dornauer äußerte sich am Donnerstag erstmals. Er zeigte sich zufrieden, dass die Karten auf dem Tisch liegen. Er wolle sich aber auf keine Seite schlagen. Aus Kärnten werden rund 10.000 gemeldet. Salzburg zählt laut Eigenangaben 8.000. Wien dürfte damit im Bereich von maximal 35.000 liegen.
Unklar ist ferner, wer überhaupt aller abstimmen darf. Dazu gibt das Statut kaum Einschränkungen vor. Gestern war davon die Rede, dass man ein Jahr Mitgliedsbeitrag gezahlt haben muss, um dabei sein zu können, um Missbrauch zu verhindern. Die genauen Verfahrensregeln werden aber erst kommende Woche im Präsidium festgelegt.
Zu den noch zu klärenden Fragen zählt, wie lange und in welcher Form abgestimmt werden soll. Vor drei Jahren hatte man sich einen Monat Zeit genommen für die Stimmabgabe, die sowohl brieflich als auch elektronisch vollzogen werden konnte. Der gesamte Prozess bis zur Veröffentlichung des Ergebnisses dauerte auch corona-bedingt rund drei Monate.
Zusammenfassung
- Für Hans Peter Doskozil ist es kein Widerspruch, Landeshauptmann und SPÖ-Chef zu sein, sagte er.
- Er will außerdem ein "breites" Team aufstellen.
- In der SPÖ werden rund 140.000 Mitglieder darüber entscheiden, wer die Partei in Zukunft leiten soll.
