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Twitter pfeift auf EU-Verhaltenskodex, verlässt Paket gegen Desinformation

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Nachdem der Kurznachrichtendienst Twitter aus dem freiwilligen EU-Paket zur Bekämpfung von Desinformation ausgestiegen ist, kritisiert EU-Industriekommissar Thiery Breton diesen Schritt. Twitter könne sich nicht vor seiner Verpflichtungen drücken.

"Die Verpflichtungen bleiben bestehen", sagte EU-Industriekommissar Thiery Breton am Freitag in einem Tweet. "Sie können weglaufen, aber sie können sich nicht verstecken."

Gesetzliche Verpflichtung kommt im August

Der EU-Verhaltenskodex verlangt von den Unternehmen regelmäßige Fortschrittsberichte mit Daten über entgangene Werbeeinnahmen von Desinformationsakteuren. Zudem müssen Informationen über die Anzahl oder den Wert angenommener oder abgelehnter politischer Anzeigen sowie erkannte manipulative Verhaltensweisen bereitgestellt werden.

"Über die freiwilligen Verpflichtungen hinaus wird die Bekämpfung von Desinformation ab dem 25. August eine gesetzliche Verpflichtung im Rahmen der DSA sein. Unsere Teams werden für die Umsetzung gerüstet sein", schrieb Breton in dem Tweet.

Große Online-Plattformen dem DSA verpflichtet

Die europäischen Digital-Richtlinien (Digital Service Act, DSA) verpflichten Twitter, Google, Meta Platforms Inc, Microsoft Corp, Alibaba's AliExpress und weitere große Online-Plattformen dazu, stärker gegen Hass und Hetze und andere illegale Inhalte im Netz vorzugehen.

Manipulative Praktiken, die Nutzer zu Käufen drängen, werden ebenso verboten wie auf Kinder ausgerichtete Werbung. Außerdem sollen große Plattformen Anwendern künftig mehr Einfluss dabei einräumen, welche Anzeigen ihnen angezeigt werden. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes.

ribbon Zusammenfassung
  • Nachdem der Kurznachrichtendienst Twitter aus dem freiwilligen EU-Paket zur Bekämpfung von Desinformation ausgestiegen ist, kritisiert EU-Industriekommissar Thiery Breton diesen Schritt.
  • "Die Verpflichtungen bleiben bestehen", so Breton am Freitag in einem Tweet.
  • Der EU-Verhaltenskodex verlangt von den Unternehmen unter anderem regelmäßige Fortschrittsberichte mit Daten über entgangene Werbeeinnahmen von Desinformationsakteuren.
  • Ab dem 25. August sei es eine gesetzliche Verpflichtung im Rahmen der DSA.
  • Zahlreiche große Online-Plattformen sind dann den europäischen Digital-Richtlinien (Digital Service Act, DSA) verpflichtet.

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