Startschuss für ÖH-Wahlen

Große Unbekannte ist wie immer die Wahlbeteiligung: 2023 waren es rund 21 Prozent, beim mitten in der Coronapandemie abgehaltenen Urnengang 2021 sogar nur knapp 16 Prozent. Üblich sind bei ÖH-Wahlen Beteiligungen von rund 25 Prozent. Auch heuer dürfte die Beteiligung nicht wesentlich steigen - zumindest wenn man die Zahl der beantragten Wahlkarten betrachtet. Diesmal waren es rund 4.500 gegenüber 6.000 bei der letzten Wahl 2023.

Als mögliche Erklärung für die traditionell niedrige Wahlbeteiligung gilt etwa, dass die Bedeutung der ÖH-Tätigkeit für das eigene Studium gering ist, viele Fraktionen kaum unterscheidbar sind oder sich aus Sicht der Studierenden zu wenig oder auch zu viel mit allgemeinpolitischen Themen beschäftigen. Dazu kommt, dass die ÖH primär Interessenvertretung ist und wenig selbst entscheiden kann. Themen wie Studiengebühren oder Zugangsbeschränkungen liegen nicht in der Kompetenz der ÖH. Selbst die Pflichtmitgliedschaft oder die Höhe des ÖH-Beitrags sind im Hochschülerschaftsgesetz geregelt, das nur vom Nationalrat geändert werden kann.

Hochschulen, an denen berufsbegleitende oder duale Studiengänge eingerichtet sind, können am heutigen Freitag oder morgigen Samstag vorgezogene Wahltage anbieten. Das betrifft vor allem manche Fachhochschulen - so sollen Studierende, die etwa nur für Blockveranstaltungen am Wochenende an der Hochschule sind, ebenfalls teilnehmen können.

Gewählt wird auf drei Ebenen bzw. mit drei Stimmzetteln: Alle Studierenden bestimmen über die Bundesvertretung, das österreichweite Studentenparlament mit 55 Sitzen, mit. Dazu kommen noch die jeweilige Hochschulvertretung und die jeweilige Studienvertretung. Bei der Bundes- und Hochschulvertretungswahl stehen Listen, also Studentenparteien, zur Auswahl - diese beiden Ebenen können entweder vor Ort oder per Wahlkarte gewählt werden. Bei der Studienvertreterwahl finden sich dagegen Personen auf dem Stimmzettel, eine Briefwahl ist hier nicht möglich.

Enge Resultate an der Spitze

Stärkste Fraktion in der ÖH-Bundesvertretung ist derzeit der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) mit 26,5 Prozent bzw. 15 Mandaten, gefolgt von der ÖVP-nahen AktionsGemeinschaft (AG; 21,1 Prozent, 12 Mandate) sowie den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS; 18,6 Prozent, elf Mandate). Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) kamen zuletzt auf neun Prozent (fünf Mandate), die parteiunabhängigen Fachschaftslisten auf 8,3 Prozent (vier Mandate), der KSV-LiLi auf 5,2 Prozent (drei Mandate), der KSV-Kommunistische Jugend (KSV-KJÖ) auf 4,5 Prozent (zwei Mandate), "Who the F*ck is Herbert?" auf vier Prozent (zwei Mandate) sowie der RFS auf 2,8 Prozent (ein Mandat). Neben diesen neun Listen kandidieren heuer neu auch die Revolutionäre Kommunistische Partei (RKP) sowie die ursprünglich aus einer Abspaltung vor allem von VSStÖ-Mandataren an der Fachhochschule Campus Wien hervorgegangene Liste "Fölik".

Wegen der vielen Listen und engen Resultate an der Spitze wird über den ÖH-Vorsitz meist nicht am Wahlabend, sondern bei den anschließenden Koalitionsverhandlungen entschieden. Derzeit steht eine Koalition aus VSStÖ, GRAS und KSV-LiLi an der ÖH-Spitze. Die Funktionsperiode der neuen Bundesvertretung beginnt am 1. Juli.