APA/MAX SLOVENCIK
Integration
Plakolm: Strengere Regeln bei Deutschkursen und Sanktionen
Spätestens seit Dienstag steht fest: Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld werden in den kommenden beiden Jahren nicht valorisiert. Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) präsentierte am Donnerstag, wie sich der Sparkurs auf das Integrationsbudget auswirke.
Sparen würde man "in unterschiedlicher Art und Weise", vor allem in der Verwaltung. Sie betonte erneut, dass das "Erlernen der deutschen Sprache" besonders wichtig für die Integration sei. 2025 und 2026 würde "das dritthöchste Budget für Deutschkurse" bereitstehen, jeweils 87 Millionen Euro pro Jahr.
Künftig werde man auf drei Schwerpunkte besonders Wert legen:
- "Deutsch, Arbeit und Werte" werde bei der Vergabe von Förderungen in den Mittelpunkt gerückt.
- Strengere Regeln bei Deutschkursen sollen künftig gelten. So soll es Abschlussprüfungen geben. Würden Menschen den "Kurs nicht ernst nehmen" oder wiederholen müssen, werde ein Selbstbehalt einbehalten.
- Das verpflichtende Integrationsprogramm werde umgesetzt - auch mit Sanktionen. In Ober- und Niederösterreich würden bereits "bis zu 50 Prozent" der Sozialleistungen gekürzt, wenn Deutschkurse nicht besucht werden oder man sich nicht um einen Arbeitsplatz umsehe. An diesen "Best Practices" wolle man sich orientieren.
Vor dem Sommer wolle man einen Entwurf vorlegen, um diese Anforderungen "ehest baldig" umzusetzen.
Video: Opposition kritisiert Sparplan
Zusammenfassung
- Der Sparkurs hat auch Auswirkungen auf das Integrationsbudget.
- ÖVP-Integrationsministerin Claudia Plakolm präsentierte die neuen Schwerpunkte, die u.a. strengere Regeln für Deutschkurse und Sanktionen vorsehen, sollten Wertekurse nicht besucht werden.
