APA - Austria Presse Agentur

Platter: ÖVP-Rücktritte haben mit Causa HG-Pharma "überhaupt nichts zu tun"

05. Mai 2021 · Lesedauer 3 min

Tirols Landeshauptmann Günther Platter verkündete am Mittwoch nicht nur, bei der Landtagswahl 2023 wieder kandidieren zu wollen, er stellte auch seine beiden neuen Landesräte vor. Den Doppel-Rücktritt vom Dienstag will er nicht mit der Causa HG-Pharma in Verbindung bringen.

Nach den Rücktritten von Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf und Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg (beide ÖVP), bestätigte der Landesparteivorstand der Tiroler ÖVP deren Nachfolger einstimmig. Der bisherige Landtagsvizepräsident Anton Mattle übernimmt die Wirtschaftsagenden, die Geschäftsführerin des Sanatoriums Kettenbrücke, Annette Leja, wird Gesundheitslandesrätin. Die beiden sollen am Dienstag bei einer Landtagssitzung gewählt werden.

Regierungsrochade mit Causa HG-Pharma "nichts zu tun"

Mit der Causa HG-Pharma habe die Regierungsumbildung "überhaupt nichts zu tun", beteuerte Landeshauptmann Platter. Mit Tilg und Zoller-Frischauf, als auch mit Leja hätten schon seit Monaten intensive Gespräche stattgefunden. Die Zusammenarbeit mit HG Pharma-Chef Ralf Herwig werde beendet. Ob auch die Zusammenarbeit mit der Firma HG-Pharma an sich aufgekündigt wird, blieb vorerst offen: Man habe den Einsatzstab mit der Neuaufstellung der Laboruntersuchungen und -befundung beauftragt, meinte der Landeschef dazu. Platter räumte ein, dass die Optik "nicht gut" sei. Der Sachverhalt werde nun "genauestens geprüft und analysiert". 

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Mattle überrascht

Der bisherige Landtags-Vize Mattle, der nach eigenen Angaben vom Anruf des Landeshauptmanns überrascht wurde, sei - so Platter - "ein Profi", auf den neuen Posten müsse sich jemand wie Mattle "nicht lange vorbereiten". Die Berufung sei "sehr gut angekommen" und auf breite Zustimmung gestoßen. Auch mit dem Wirtschaftsbund gebe es "Einvernehmen". 

Als einen "Einstieg in besonders herausfordernden Zeiten" bezeichnete Mattle die Postenübernahme. Bis 2023 wolle er in puncto Arbeitslosigkeit wieder auf Vorkrisenniveau zurückkehren, besonders freue er sich auf die Herausforderungen im Bereich der Digitalisierung, die er als "eines meiner Steckenpferde" bezeichnete. Dass er auch für "die Generationen" zuständig sei, sah er als "wunderbaren Ausgleich". Anstelle von Mattle wird Sophia Kircher als Landtagsvizepräsidentin fungieren, teilte Parteichef Platter mit.

Leja: Wechsel in die Politik "gut überlegt"

Intensive Gespräche seit Anfang Februar waren indes der Bestellung Lejas zur Gesundheitslandesrätin vorausgegangen. Leja ist Wirtschaftsbund-Mitglied. Die studierte Betriebswirtin, die seit 25 Jahren im Privatsanatorium Kettenbrücke in Innsbruck tätig war, meinte, dass sie sich ihren "Schritt in die Politik gut überlegt und geplant" habe. Die Corona-Impfung und Attraktivierung des Pflegeberufs nannte Leja als zwei ihrer "Herzensanliegen", in den Bereich Wissenschaft müsse sie sich erst einarbeiten.

Kein Koalitionszwist

"Es war wichtig, dass wir uns in den Vorgesprächen Zeit gelassen haben", so Platter, der die Regierung jetzt "bestmöglich aufgestellt" sieht. Gründe für innerkoalitionäre Verstimmung mit den Grünen sah er keine. "Diese Regierung wird halten", war Platter überzeugt, es könne "eigentlich nicht besser laufen". Bis zur Landtagswahl 2023 sei keine weitere Regierungsumbildung mehr geplant.

"Ich werde wieder antreten"

Platter ließ indes bei der Pressekonferenz auch mit einer Ansage hinsichtlich der eigenen Zukunft aufhorchen. Er werde bei der Landtagswahl 2023 erneut als ÖVP-Spitzenkandidat kandidieren: "Ich werde wieder antreten". Damit sei diese "Kernfrage" auch beantwortet, so Platter. Der 66-Jährige fungiert bereits seit dem Jahr 2008 als Tiroler Landeshauptmann. Bis zuletzt hatte er erklärt, "rechtzeitig" vor der Wahl bekannt zu geben, ob er wieder antritt.

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Quelle: Agenturen / red