Entscheidung zu Quarantäne-Aus in Bund-Länder-Gipfel

24. Juli 2022 · Lesedauer 3 min

In einem virtuellen Bund-Länder-Gipfel soll eine Entscheidung über ein mögliches Quarantäne-Aus gefällt werden. Angesetzt ist der Gipfel für Montag. Darin sollen neben der Quarantäne auch über eine flächendeckende Abgabe von Covid-19-Medikamenten sowie das Einmelden von Daten in das Covid-19-Register gesprochen werden.

In der Debatte über ein mögliches Aus der Quarantäne für Coronainfizierte dürfte bald eine Entscheidung fallen. Am Montagnachmittag findet ein virtueller Austausch von Bundesregierung und Landeshauptleuten zu Corona-Themen statt, bei dem es auch um die "verschiedenen Möglichkeiten zur Neuregelung der Absonderung Infizierter" gehen soll, hieß es am Sonntag aus dem Gesundheitsministerium zur APA.

Noch keine finale Entscheidung

Die Entscheidung über ein Aus der Quarantäne sei jedenfalls noch nicht final getroffen, wird betont. Vor einigen Tagen war ein Verordnungsentwurf bekannt geworden, wonach für Coronainfizierte künftig nur noch Verkehrsbeschränkungen gelten sollen. Demnach könnte man sich bei einer Infektion mit Maske fast überall frei bewegen. Betretungsverbote gäbe es nur an bestimmten Orten (Spitäler, Pflege- und Behinderteneinrichtungen, Kindergärten, Volksschulen und Horte), allerdings nicht für dort Beschäftigte.

Neben der Quarantäne stehen auf der Agenda des virtuellen Bund-Länder-Treffens auch Fragen wie eine flächendeckende Abgabe von Covid-19-Medikamenten, die bisher überwiegend in Wien zum Einsatz kommen, sowie das Einmelden von Daten in das Covid-19-Register. Qualität und Umfang der von den Ländern eingemeldeten Daten sind immer noch recht unterschiedlich, was die Pandemiesteuerung erschwert. "In all diesen Themen ist eine enge Abstimmung zwischen Bund und Länden wichtig", heißt es in der Stellungnahme des Ressorts. Formelle Beschlüsse sollen dort allerdings keine getroffen werden.

Rauch will bundesweites Vorgehen

Wer von Bundesseite neben Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) an dem Termin teilnehmen wird, steht noch nicht fest. Dieser wird sich jedenfalls tags darauf auch mit den Gesundheitslandesräten beraten, wobei es sich um einen schon länger vereinbarten Termin handle. Die künftige Regelung der Absonderung von Corona-Infizierten werde allerdings Thema sein.

Ob die künftige Regelung bereits beim Sommerministerrat am Mittwoch in Mauerbach kommuniziert werden wird, ist laut Gesundheitsministerium noch offen. Das werde von den finalen Abstimmungen mit den Ländern abhängen. Rauch setzt jedenfalls auf ein bundesweit einheitliches Vorgehen.

Verärgerung bei Bundesländern

In den SPÖ-regierten Bundesländern Wien, Kärnten und dem Burgenland hatten die Überlegungen zur Abschaffung der Quarantäne zuletzt für Verärgerung gesorgt. Man habe davon aus den Medien erfahren, kritisierte etwa Kärntens Peter Kaiser in der "Kronenzeitung" vom Sonntag. Inhaltlich qualifizierte er den Plan gegenüber oe24.TV als "unergründbaren Schwachsinn". Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) hatte zuletzt von einer Selbstaufgabe des Gesundheitsministeriums gesprochen, er will jedenfalls an der Quarantäne festhalten.

Ob einzelne Bundesländer gegebenenfalls strengere Regeln erlassen könnten, konnte man am Sonntag im Gesundheitsministerium noch nicht sagen. Das werde noch juristisch geklärt. In Wien etwa haben mit Verweis auf die spezielle Situation als Zwei-Millionen-Stadt in der Pandemie meist strengere Maßnahmen gegolten.

Quelle: Agenturen / pea