Ukraine-Krieg
Nach Putin-Vorschlag: Selenskyj pocht auf Waffenruhe ab Montag
Der erste Schritt sei die Einleitung einer Waffenruhe am 12. Mai, erklärte er am Sonntag. "Es ist ein positives Zeichen, dass die Russen endlich begonnen haben, über ein Ende des Krieges nachzudenken", so Selenskyj. "Und der allererste Schritt zur tatsächlichen Beendigung eines Krieges ist eine Waffenruhe."
Es habe keinen Sinn, das Töten auch nur einen einzigen Tag fortzusetzen, erklärte der ukrainische Präsident auf der Plattform "X". "Wir erwarten von Russland, dass es eine Waffenruhe - eine vollständige, dauerhafte und verlässliche - ab morgen, dem 12. Mai, bestätigt."
Putin-Telefonat mit Erdogan
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte direkte Gespräche mit der Ukraine für den 15. Mai in Istanbul vorgeschlagen. Die Türkei hat sich bereits dazu bereiterklärt, diese auszurichten.
Das sagte Präsident Recep Tayyip Erdoğan in getrennten Telefonaten mit dem russischen Staatschef Putin und dem französischen Präsidenten Macron, wie Erdoğans Kommunikationsdirektor berichtete.
Die Türkei sei bereit, jeglichen Beitrag zu leisten, um eine Waffenruhe und einen dauerhaften Frieden zu erreichen - einschließlich der Ausrichtung von Verhandlungen.
Der Kreml bestätigte das Telefonat Putins mit Erdoğan. Die russische Initiative zur Wiederaufnahme der Verhandlungen sei dabei ausführlich erörtert worden, hieß es aus Moskau.
Auch die österreichische Bundesregierung bietet Wien als Verhandlungsort an. "Österreich begrüßt die aktuellen Bemühungen um einen Friedensschluss und Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. Die österreichische Regierung ist bereit, die Verhandlungen in Wien als Sitz der UNO zu führen und zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine beizutragen", schrieb das Außenministerium in Wien auf Sozialen Netzwerken.
Macron skeptisch bezüglich russischem Vorschlag
Frankreichs Präsident Macron reagierte unterdessen zurückhaltend auf den russischen Vorschlag direkter Verhandlungen mit Kiew über ein Ende des Krieges.
"Das ist eine erste Bewegung, aber sie ist nicht ausreichend", sagte Macron in Polen vor Journalisten auf seiner Rückreise aus der Ukraine, wie die Zeitung "Le Monde" berichtete.
Kiew und wichtige europäische Verbündete hatten zuvor von Moskau eine bedingungslose Waffenruhe ab Montag gefordert.
Putins Gegenvorschlag: "Art, nicht zu antworten"
Zum Gegenvorschlag Putins sagte Macron dem Bericht zufolge nun: "Das ist eine Art, nicht zu antworten. Wir dürfen nicht nachlassen." Man müsse mit den Amerikanern standhaft bleiben, "um zu sagen, dass die Waffenruhe bedingungslos ist, und danach kann man den Rest besprechen".
Macron attestierte Putin den Willen, Zeit zu gewinnen. Für die Ukrainer sei es nicht akzeptabel, Verhandlungen zu führen, während sie weiterhin bombardiert würden.
Macron, der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz, der britische Premierminister Keir Starmer und Polens Ministerpräsident Donald Tusk hatten am Samstag Kiew besucht und dort gemeinsam mit Präsident Selenskyj ultimativ eine Waffenruhe von Russland gefordert.
Direkte Gespräche am Donnerstag vorgeschlagen
Putin hatte der Ukraine daraufhin die Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche in der Türkei angeboten. Diese sollen nach Putins Willen bereits am kommenden Donnerstag in Istanbul beginnen, wie der Kreml-Chef in der Nacht auf Sonntag sagte.
Es gehe um eine Wiederaufnahme direkter Gespräche "ohne Vorbedingungen". Auf die Forderung nach einer 30-tägigen Waffenruhe ging Putin nicht direkt ein.
Zusammenfassung
- Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert von Russland weiterhin eine vollständige, dauerhafte und verlässliche Waffenruhe ab dem 12. Mai.
- Russlands Präsident Putin schlägt indessen direkte Gespräche mit der Ukraine für den 15. Mai in Istanbul vor, geht aber auf die Forderung nach einer 30-tägigen Waffenruhe nicht direkt ein.
- Europäische Spitzenpolitiker wie Macron, Merz, Starmer und Tusk fordern gemeinsam mit Selenskyj eine bedingungslose Waffenruhe ab Montag und zeigen sich gegenüber dem russischen Vorschlag skeptisch.
