Russland: Getreideabkommen um 60 Tage verlängert
0UNO-Sprecher Stephane Dujarric sagte dagegen in New York, dass die Gespräche über die Verlängerung andauerten. Er nannte keine Details, ob es eine Anfrage zur Änderung des Abkommens gebe. Dem Vertragstext zufolge wird das Abkommen dann um 120 Tage verlängert, wenn keine Partei Widerspruch einlegt. Eine Veränderung des Abkommens, worunter auch eine neue 60-Tage-Frist fällt, müsste von allen Beteiligten bestätigt werden und kann nicht einseitig verkündet werden.
Die Vereinbarung zur Schwarzmeer-Getreide-Initiative war unter Vermittlung der Vereinten Nationen und der Türkei im Juli 2022 zustande gekommen und sieht eine Freigabe der ukrainischen Häfen unter anderem für den Getreideexport vor.
Russland hatte nach erneuten Verhandlungen mit den UN eine Verlängerung um 60 Tage in Aussicht gestellt, das aber auch an Forderungen geknüpft. Moskau beklagt, dass westliche Sanktionen die Ausfuhr russischer Lebens- und Düngemittel behindern und macht die Verlängerung von Erleichterungen bei Exportgeschäften etwa bei Bankzahlungen, Transportlogistik und Versicherungen abhängig. Zudem will Russland seine zurzeit nicht betriebene Pipeline für Ammoniak durch die Ukraine wieder nutzen.
Unterdessen exportierte Russland am Donnerstag erneut Getreide aus den besetzten ukrainischen Gebieten per Schiff. Über die Hafenstadt Berdjansk am Asowschen Meer sei Weizen ausgeführt worden, teilte der ukrainische Generalstab am Donnerstag in seinem Abendbericht mit. Ein beladener russischer Lastkahn sei von mehreren Schleppern aus dem Hafen geleitet worden.
Der von Moskau eingesetzte Chef des Gebietes Saporischschja, Jewgeni Balizki, hatte zuvor beim Nachrichtenkanal Telegram geschrieben, dass der Hafen für die Getreideausfuhr vorbereitet werde. Insgesamt sei geplant, zwei Millionen Tonnen Getreide per Schiff und Eisenbahn aus dem russisch kontrollierten Teil des Gebiets auszuführen. Eine halbe Million Tonnen seien für den Eigenbedarf vorgesehen.
Große Teile der Ackerflächen in den Gebieten Saporischschja und Cherson in der Südukraine sind von Russland vor gut einem Jahr erobert worden. Kiew prangerte wiederholt die russische Praxis an, Getreide aus den besetzten Gebieten auszuführen und zu verkaufen. Der Ukraine entgehen so wichtige Exporteinnahmen.
Zusammenfassung
- Russland hat nach Angaben des Außenministeriums in Moskau das Abkommen zur Ausfuhr von ukrainischem Getreide über das Schwarze Meer um 60 Tage verlängert - und Widerspruch der UNO geerntet.
- "Der Deal wurde um 60 Tage verlängert", sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa am Donnerstag in Moskau bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz.
- UNO-Sprecher Stephane Dujarric sagte dagegen in New York, dass die Gespräche über die Verlängerung andauerten.
