Newsroom LIVE am Mittwoch mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger

18. Mai 2022 · Lesedauer 2 min

ÖVP-Klubobmann August Wöginger spricht im Newsroom LIVE über die aktuellen Entwicklungen in Österreichs Innenpolitik - die Regierungsumbildung, die Energieversorgung und die Pflegereform.

Vor dem ÖVP-Parteitag am vergangenen Samstag traten Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck zurück. Bundeskanzler Karl Nehammer musste schnell Ersatz finden und baute das ÖVP-Regierungsteam um.

Landwirtschaftsminister ist nun Norbert Totschnig, Martin Kocher bekommt die Wirtschaft zur Arbeit hinzu, Florian Tursky ist Staatssekretär für Digitalisierung und Breitband, Susanne Kraus-Winkler für Tourismus und Claudia Plakolm bekommt zur Jugend den Zivildienst dazu. Am Mittwoch wurden die neuen Regierungsmitglieder im Nationalrat vorgestellt

Außerdem präsentierte die Regierung eine Pflegereform - eine Milliarde Euro soll in einem ersten Schritt ausgegeben werden. Größter Brocken darin ist eine Gehaltserhöhung für die Beschäftigten in dem Sektor, die heuer und kommendes Jahr vermutlich als monatlicher Bonus ausbezahlt wird. Reserviert dafür sind 520 Millionen. Das soll in etwa einem zusätzlichen Monatsgehalt entsprechen.

Um für Energiesicherheit zu sorgen, beschloss die Bundesregierung am Mittwoch im Ministerrat zudem ein weitreichendes Maßnahmenpaket zur Befüllung der Erdgasspeicher. Ungenutzte Gas-Speicherkapazitäten müssen abgegeben werden und der strategisch wichtige Gasspeicher Haidach in Salzburg soll an das österreichische Gasnetz angeschlossen werden. 

Was sich die Regierung von den Maßnahmen und Reformen erhofft, ob sie ausreichen werden und wie die Zusammenarbeit in der Regierung mit neuem Team funktioniert, darüber spricht ÖVP-Klubobmann August Wöginger am Mittwochabend im Newsroom LIVE. 

Newsroom LIVE, 19:55 Uhr, PULS 24

Quelle: Redaktion / koa