Newsroom LIVE
PULS 24

Newsroom LIVE am Dienstag mit Verfassungsrechtler Heinz Mayer und Corinna Milborn

16. Feb 2021 · Lesedauer 1 min

Korruptionsvorwürfe und ein Misstrauensantrag gegen Finanzminister Gernot Blümel, ein plötzlicher Wunsch nach einem unabhängigen Bundesstaatsanwalt, in der Koalition rumort es. Das alles sind Themen im Newsroom LIVE. Zu Gast sind Verfassungsrechtler Heinz Mayer und PULS 24 Infochefin Corinna Milborn.

Derzeit läuft es alles andere als friktionsfrei für die ÖVP. Im Fokus stehen dabei nicht die horrenden Kosten für das "Kaufhaus Österreich" oder das Mutations-Problem in Tirol, sondern die rechte Hand von Bundeskanzler Sebastian Kurz: Finanzminister Gernot Blümel. Selbiger sieht sich mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert, am Dienstag stand ein Misstrauensantrag auf dem Sondersitzungs-Programm und just am Tag zuvor überraschte ÖVP-Klubobmann August Wöginger mit dem Wunsch nach einem unabhängigen Bundesstaatsanwalt. Ein Posten, der von der ÖVP jahrelang gegen den Wunsch anderer Parteien abgelehnt wurde. Die ÖVP delegitimiert auch das Vertrauen in die Institution der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, indem ihr vorgeworfen wird, dass sie politisch motiviert gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) vorgeht. Verfassungsrechtler Mayer rief in einem Interview mit dem "Standard" den Justizminister dazu auf, sich hinter die WKStA zu stellen. "Sie untersteht ihm ja." Vom Koalitionspartner wurde Blümel ein "gestörtes Verhältnis" zur Justiz attestiert.

Über die gesamte Thematik sprechen im Newsroom LIVE bei PULS 24 Anchorwoman Sabine Loho, Verfassungsrechtler Heinz Mayer und PULS 24 Infochefin Corinna Milborn.

Newsroom LIVE, 21 Uhr, PULS 24

Marianne LamplQuelle: Redaktion / lam