Kurz: Klimaziele erreichen "dadurch, dass einfach neue Dinge erfunden werden"

05. Okt 2021 · Lesedauer 3 min

Am Montag hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Gespräch mit PULS 24 Infochefin Corinna Milborn einige offene Fragen zur türkis-grünen Steuerreform beantwortet.

Der Klimabonus werde automatisch ausgezahlt, beantwortete Kurz etwa eine sehr häufig gestellte Frage. "Genauso wie die Senkung der Lohn- und Einkommenssteuer, genauso wie die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge – das funktioniert alles automatisch", so der Kanzler.

Steuerreform: Kopfschütteln und Kritik

Zum Thema des unterentwickelten öffentlichen Verkehrs im ländlichen Raum meinte der Kanzler: "Gewisse Realitäten werden bleiben." Bei der Frage nach geplanten Investitionen in öffentlichen Verkehr blieb der Kanzler allerdings äußerst vage und verwies stattdessen auf den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Form von Breitband-Internet.

Höhere Heizkosten durch Klimabonus "auf jeden Fall" ausgeglichen

Die höheren Heizkosten durch die CO2-Bepreisung, auf die vor allem Bewohner einer Mietwohnung mit Gasheizung im urbanen Raum keinen Einfluss hätten, seien mit den 100 Euro Klimabonus "auf jeden Fall" ausgeglichen, meint der Kanzler. "Das geht sich auf jeden Fall aus bei einer normalen durchschnittlich großen Wohnung", so Kurz. Der höhere Klimabonus für den ländlichen Raum solle vor allem die dortige Angewiesenheit auf das Auto ausgleichen, erklärt er.

Alles Klimaschädliche verbieten?

Dass ein CO2-Preis von 130 Euro pro Tonne oder noch mehr von vielen Umweltexperten als notwendig angesehen wird, um tatsächliche Veränderung herbeizuführen, beeindruckt den Kanzler offenbar nicht. "Sie werden immer irgendeinen Experten finden, der irgendetwas behauptet", meint Kurz etwas lapidar. "Natürlich: Aus Klimasicht ist es am besten, wenn alles, was klimaschädlich ist, ab morgen für niemanden mehr leistbar ist", meint der Kanzler. Die Politik habe die Aufgabe "verschiedene Disziplinen unter einen Hut zu bringen, verschiedene Zugänge zu vereinen", sagt er.

Klimaziele dadurch erreichen, "dass Dinge erfunden werden"

Darüber hinaus zeigte sich der Kanzler davon überzeugt, dass auch der geringe CO2-Preis Lenkungseffekte habe, weil er langsam ansteige, es also "für die Menschen eine berechenbare Entwicklung gibt". Das habe auch sein Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP), der ja Verhaltensökonom sei, bestätigt.

Darüber hinaus vertraut Kanzler Kurz darauf, dass die Klimaziele durch "Innovation" erreicht würde – oder wie er das formuliert: "Dadurch, dass einfach neue Dinge erfunden werden". Als Beispiel für so eine Entwicklung nennt der Kanzler die Elektromobilität. Diese sei vor ein paar Jahren für viele noch keine Alternative gewesen.

"Menschen entlasten, die arbeiten gehen"

Dass es bei der untersten Einkommenssteuerstufe keine Steuersenkung gebe, begründete der Kanzler damit, dass die Kürzung der Sozialversicherungsbeiträge die beste Art der Entlastung sei. Bei der Frage nach den Kindern von Familien, die nicht in den Genuss des Familienbonus kommen, betonte er, dass es grundsätzlich die Idee sei, "Menschen zu entlasten, die arbeiten gehen".

Stephan HoferQuelle: Redaktion / hos