Klenk über Schmid: Prozesse zu Beugestrafen "wird er gewinnen"
0Der U-Ausschuss-Tag endete wohl für viele etwas enttäuschend. Das große Auspacken von Ex-ÖBAG-Chef und Kurz-Intimus Thomas Schmid blieb aus.
"Es war schon eine Enttäuschung, wenn auch rechtlich für ihn (Schmid, Anm.) am klügsten", so die stellvertretende "Profil"-Chefredakteurin Eva Linsinger im Gespräch mit PULS 24 Anchor Thomas Mohr. Auch "Falter"-Chefredakteur Florian Klenk meint etwas scherzhaft, er habe sich auf einen "zeitgeschichtlichen Tag" gefreut.
Prozesse um Aussageverweigerung "wird er gewinnen"
Die Aussageverweigerung ist für beide verständlich. Schmid habe mit einer Aussage im U-Ausschuss "nichts zu gewinnen" gehabt, aber viel zu verlieren. Auch Linsinger meint: "Die ÖVP hatte ganz sichtlich erhofft, seine Glaubwürdigkeit zu erschüttern, ihn in Widersprüche zu verwickeln." Das sei nicht eingetreten.
Über die Beugestrafen wegen Aussageverweigerung werde nun der Verwaltungsgerichtshof entscheiden. Klenk sagt dazu, er habe über diese anstehenden Prozesse bereits mit mehreren Verwaltungsrechtlern gesprochen. "Die sagen alle, die wird er gewinnen."
Kein ÖVP-Kurswechsel feststellbar
In der Frage, ob es bei der ÖVP und Parteichef und Kanzler Karl Nehammer inzwischen ein Umdenken gebe, sind sich Klenk und Linsinger nicht vollständig einig. Die "Profil"-Vize-Chefredakteurin vermeint, bei Nehammer inzwischen zumindest eine leichte und langsame "Kurskorrektur" feststellen zu können.
Klenk sieht das nicht so: "Da gibt es überhaupt kein Kurswechsel", stellt er fest, denn es gebe "überhaupt keine personellen Konsequenzen". Konkret geht es dabei etwa um den schwer belasteten Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka. Die Vorwürfe wiegen schwer: "Da wurde Positionen in der Finanz, in der Justizverwaltung, in der Polizei nicht den besten gegeben, sondern den Haberern."
Auch stehe die Partei weiter geeint hinter Ex-Kanzler Sebastian Kurz und unterstütze diesen sogar: "Er wird schwer belastet und die ÖVP zahlt ihm die Verteidiger", so Klenk.
Mit dem Schweigen von Thomas Schmid habe die Volkspartei jedenfalls nichts gewonnen, sagt Eva Linsinger. "Wenn es einen Gewinner gibt, dann den U-Ausschuss", der nun mit Hilfe der NEOS verlängert werden könnte.
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Zusammenfassung
- Für Florian Klenk und Eva Linsinger war das Schweigen von Thomas Schmid im U-Ausschuss nachvollziehbar.
- Über die Beugestrafen wegen Aussageverweigerung werde nun der Verwaltungsgerichtshof entscheiden.
- Klenk meint nach Rücksprache mit Juristen: Die entsprechende Prozesse "wird er gewinnen".
- Linsinger sieht den U-Ausschuss als "Gewinner" des Tages, denn dieser werde nun verlängert.
