Thomas SchmidAPA/TOBIAS STEINMAURER

Live vom U-Ausschuss: Schmid sagte nichts, Beugestrafen drohen

03. Nov. 2022 · Lesedauer 1 min

Heute drehte sich im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss alles um Thomas Schmid und seine Vorwürfe gegen die ÖVP, Sebastian Kurz und andere aktive oder ehemalige Partei-Granden. Im Parlament wollte Schmid aber nicht aussagen - Beugestrafen werden beantragt.

Der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium und Ex-ÖBAG-Chef ist nach mehrmaligem Ignorieren von Ladungen am Donnerstag nun doch als Auskunftsperson im ÖVP-U-Ausschuss erscheinen. Schmids Aussagen bei der Wirtschafts-und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), durch die er mehrere prominente ÖVP-Politiker belastet, standen im Zentrum der Befragung. Aussagen wollte Schmid dann aber nicht.

"Das Ansinnen einzelner parteilich agierender Mitglieder des Untersuchungsausschusses, durch Nebelgranaten eine objektive Wahrheitsfindung zu torpedieren und – einzigartig in der Zweiten Republik einen Konsultationsmechanismus zum Schutz der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsarbeit abzulehnen –, wird damit in der rechtsstaatlich gebotenen Weise entgegengetreten", rechtfertigte das sein Anwalt.

Die Hintergründe zum Nachlesen:

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Live vom ÖVP-U-Ausschuss - Befragung von Thomas Schmid

Konstantin Auer, Marianne LamplQuelle: Redaktion / koa