Stainer-Hämmerle: Kickls Medienkritik ist ein "Verzweiflungsakt"

08. Aug. 2022 · Lesedauer 3 min

Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle findet, dass für Bundespräsidentschaftskandidat Walter Rosenkranz die aktuellen Turbulenzen in der FPÖ zu einer Unzeit komme. Für sie bleibt Herbert Kickl FPÖ-Parteichef - die Umstände würden für ihn sprechen.

Nach dem mutmaßlichen Suizidversuch des ehemaligen FPÖ-Mitgliedes und Nationalratsabgeordneten Hans-Jörg Jenewein hat Parteichef Herbert Kickl in einem Video Stellung zu den derzeitigen Parteiturbulenz bezogen. Für Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle war diese Stellungnahme ein "Verzweiflungsakt" Kickls. Die Konflikte, von denen die Partei derzeit geplagt sind, seien "nicht von außen hineingetragen worden", sondern hätten ihren Ursprung in der Landesorganisation oder wären zwischen dem Parteichef und manchen Landesorganisation.

Öffentliche parteiinterne Streitereien

Für Stainer-Hämmerle gäbe es derzeit keinen Machkampf in der Partei, denn dafür würden die "Herausforderer" Kickls fehlen. Bei der eingebrachten anonymen Anzeige sieht die Politikwissenschaftlerin zwei Möglichkeiten von wem diese stammen könnten. Entweder hat der FPÖ-Chef sie als Strategie selbst aufgegeben oder Parteifreunde würden sich untereinander anzeigen. 

Diese parteiinternen Streitereien wären auch "ein neues Level", das Stainer-Hämmerle zuvor noch nicht bei den Freiheitlichen erlebt habe. Während in der Vergangenheit "Vorwürfe" durch Ex-FPÖ-Mitgliedern laut geworden sind, sind parteiinterne Vorgänge nie so öffentlich gewesen, wie es derzeit der Fall sei. Dies habe zur Folge, dass das Misstrauen gegenüber Kickl größer wird und lasse die Frage laut werden, ob er die Partei nicht "im Griff" habe, und es dadurch erst zu solchen Anzeigen kommen kann.

Neuer Parteichef?

Ein Wechsel an der Spitze hält die Politikwissenschaftlerin für unwahrscheinlich. Es bestehe zwar ein Misstrauen doch die Umfragewerte und der bevorstehende Wahlkampf würden für Kickl sprechen. Zudem würde eine Obmann-Debatte Walter Rosenkranz' Bundespräsidentenwahlkampf gefährden.

Nach einem Wahldebakel könnte es jedoch sein, dass nach einem Nachfolger Kickls gesucht wird.

Drama von Rosenkranz fernhalten

Während für Montagvormittag eine Pressekonferenz für den offiziellen Wahlkampfauftakt geplant war, wurde diese aufgrund der aktuellen Ereignisse verschoben. Die Turbulenzen könnten die Chancen für Walter Rosenkranz bei der Bundespräsidentenwahl schmälern. 

Rosenkranz könne sich überparteilich und als "Volksanwalt" darstellen, aber nur, wenn er in die momentanen Vorgänge nicht hineingezogen werde. Um die 20 Prozent-Hürde beim ersten Wahlgang zu schaffen, müsse die FPÖ eine gute Erzählung darlegen, um Rosenkranz nicht zu beeinträchtigen und um unzufriedene FPÖ und ÖVP-Wähler:innen abzuholen.

Wahlchancen

Für Rosenkranz und die FPÖ gäbe es laut Stainer-Hämmerle "drei gute Gründer", die für eine Überraschungswahlkampf sprechen. Im Wahlkampf könne immer was passieren und der "Amtsbonus" von Alexander Van der Bellen sei nicht mehr groß. Zweitens könnten sich die Freiheitlichen als Alternativen zu den anderen Parteien darstellen und dritten können sie "Themen setzen" wie Neuwahlen, Sanktionen oder Teuerungen.

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Astrid PozarekQuelle: Redaktion / poz