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Johnson lehnt Schottland-Referendum weiterhin ab

06. Juli 2022 · Lesedauer 1 min

Inmitten der größten Regierungskrise seiner Amtszeit hat der britische Premierminister Boris Johnson erneut ein schottisches Unabhängigkeitsreferendum abgelehnt.

Da sein Land vor noch nie dagewesenen Herausforderungen im In- und Ausland stehe, sei es jetzt nicht die Zeit, um die Frage wieder aufzugreifen, schrieb Johnson am Mittwoch in einem Brief an die schottische Erste Ministerin Nicola Sturgeon.

"Schottland wird die Möglichkeit haben, sich für die Unabhängigkeit zu entscheiden. Ich hoffe, in einem Referendum am 19. Oktober 2023, aber wenn nicht, dann durch eine Parlamentswahl", schrieb Sturgeon daraufhin auf Twitter. Die schottische Regierungschefin hatte vor einer Woche das Datum des geplanten Volksentscheides bekanntgegeben.

Johnson hat mehrmals betont, dass aus seiner Sicht die britische Regierung prüfen muss, ob ein Referendum legal ist. Eine nochmalige Abstimmung ist nach seiner Lesart unzulässig, da sich die Schotten in einem Votum 2014 für den Verbleib im Vereinigten Königreich ausgesprochen hätten und diese Frage nur einmal pro Generation gestellt werde. Fraglich war jedoch zunächst, wie lange Johnson weiter im Amt bleiben kann, angesichts der jüngsten Rücktritte mehrerer Minister und Staatssekretäre aus seiner Regierung.

Quelle: Agenturen / Redaktion / msp