Haslauer lehnt Rückzahlung von Corona-Strafen ab
0Das Ziel ist eindeutig: "Wir wollen klare Nummer 1 werden und eine tragfähige Regierung bilden", sagt Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), der nach der Wahl am 23. April seine dritte Amtszeit antreten könnte. Auf einen Prozentwert wolle er sich jedoch nicht festlegen, betonte der 66-Jährige im APA-Interview. Plänen, im Laufe der kommenden Legislaturperiode an einen Nachfolger zu übergeben, erteilt er eine Absage: "Ich habe vor, die vollen fünf Jahre zu bleiben."
Gegen Rückzahlung von Corona-Strafen
Koalitionsansagen meidet der Salzburger ÖVP-Chef ebenfalls: Mit wem eine Zusammenarbeit nach der Wahl möglich sei, hänge letztlich von den Stärkeverhältnissen, einem Sachprogramm, auf das man sich einigen kann, und den Personen ab. "Mit Leuten, die permanent dagegen arbeiten, ist eine Koalition von Anfang an zum Scheitern verurteilt." Anders als die ÖVP in Niederösterreich lehnt Haslauer eine Refundierung von Corona-Strafen oder eine Abkehr vom Werben fürs Impfen entschieden ab. Er will aber den Ergebnissen entsprechend mit allen Parteien im Landtag reden.
Haslauer verteidigt Pandemie-Vorgehen
Haslauer verteidigte auch sein Vorgehen während der Pandemie. "Es ging darum, Schaden von der Bevölkerung abzuhalten. Wir hatten am Anfang überlastete Intensivstationen und es mussten Entscheidungen getroffen werden." Dabei würden auch Fehler passieren, das ließe sich aber erst im Nachhinein beurteilen. Die Einführung der Impfpflicht wäre rückwirkend betrachtet nicht notwendig gewesen. "Aber als sie politisch beschlossen wurde, war das Lagebild ein ganz anderes."
Wie sein Parteikollege Bundeskanzler Karl Nehammer halte er es für wichtig, die Gräben nach Corona zu schließen, sagte Haslauer. Dass auch seine Partei im Bund mitunter versucht hat, politisch Kapital aus der Situation zu schlagen, will Haslauer nicht gelten lassen. "Das kann man nicht an der Bundesregierung festmachen: Wenn jemand Werbung für die Covid-Bekämpfung mit einem Entwurmungsmittel macht, ist das auch selbsterklärend."
Zusammenfassung
- Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) will am 23. April wieder die Nummer eins in Salzburg werden.
- Spekulationen um mögliche Koalitionen meidet der Salzburger ÖVP-Chef, doch eine Rückzahlung von Corona-Strafen oder eine Abkehr vom Werben fürs Impfen lehnt er entschieden ab.
