Wöginger zur Koalition: "Überzeugt, dass wir diese zweite Halbzeit fertigspielen"

18. Mai 2022 · Lesedauer 3 min

ÖVP-Klubobmann August Wöginger spricht im Interview mit PULS 24 Reporter Paul Batruel über den ÖVP-Parteitag, Corona, die Regierungsumbildung, den U-Ausschuss, die Pflegereform und die Stimmung in der Koalition.

Beim ÖVP-Parteitag sorgte Bundeskanzler Karl Nehammer für Aufregung: Das Virus würde uns jetzt nicht mehr kümmern, meinte er dort in einer Rede. August Wöginger verteidigt seinen Parteichef im PULS 24 Interview. "Das war halt die Emotion auch, die ihn da überwältigt hat". Man konnte jetzt die "einschränkenden Maßnahmen zum Großteil wieder weggeben". Das Virus sei aber "natürlich noch da" und man müsse sich nun bestmöglich auf den Herbst vorbereiten. 

Ebenfalls am Parteitag hatten die ehemaligen Kanzler Sebastian Kurz und Wolfgang Schüssel einen gemeinsamen Auftritt. Es seien eben "unsere beiden Kanzler, die wir in den letzten 20 Jahren gestellt haben", erklärt Wöginger. Kurz habe der ÖVP zwei Siege bei Nationalratswahlen "zuteil werden lassen". 

"Thomas Schmid hat ja nicht nur mit uns konferiert"

Generell kritisiert der Klubobmann, dass es in der ÖVP 40 Beschuldigte gegeben hätte - "über die Hälfte" davon sei aber schon eingestellt worden. Es gebe eine "Vorverurteilungspraktik mittlerweile" moniert er. Die ÖVP werde aus seiner Sicht ständig angepatzt "in der Hoffnung, dass etwas picken bleibt". Im U-Ausschuss will er "alle Chats" haben - "Thomas Schmid hat ja nicht nur mit uns konferiert", so Wöginger. 

Von Spekulationen, dass die Ära Kurz mit den Rücktritten von Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck nun beendet sei, hält der Klubobmann nichts. Er erklärt die Rücktritte mit der fordernden Zeit für Politiker: "Seit Beginn der türkis-grünen Koalition sind wir eigentlich im Dauerkrisenbewältigungsmodus". Manche würden sich anders entscheiden, das sei legitim. 

"Bei uns hat Klassenkampf keinen Platz"

Er verteidigt auch die Regierungsumbildung: Die Bauern könnten laut Wöginger bei Norbert Totschnig nicht besser aufgehoben sein, sagt er etwa. Susanne Kraus-Winkler sei eine "wirklich anerkannte Expertin" im Tourismus und Arbeit und Wirtschaft gehören für Wöginger zusammen. "Bei uns hat Klassenkampf keinen Platz", sagt er. Wie schnell die Regierung umgebildet worden sei, zeige die Handlungsfähigkeit der Regierung. 

Bezüglich Frauenquote in der Regierung überlege man sich das zu Beginn der Regierung, bei Umbildungen könne man das nicht immer beachten, so Wöginger. Zu Gerüchten, dass Generalsekretärin Laura Sachslehner durch Andreas Hanger abgelöst werden könnte, sagt Wöginger: "Man kann nie sagen, was in der Zukunft passieren wird". 

Bezüglich Koalition scheint er sich da sicherer zu sein: "Ich bin fest überzeugt, dass wir diese zweite Halbzeit fertigspielen", sagt er zur Zusammenarbeit mit den Grünen. Man habe viele Projekte umgesetzt - wie etwa die Pflegereform. Das Parteienfinanzierungsgesetz komme "jedenfalls vor den Ferien". Weniger sicher ist das Informationsfreiheitsgesetz - das müsse man noch mit Ländern und Gemeinden reden.

Die Pflegereform lobt Wöginger: Es sei die größte Reform im Pflegebereich "seit zumindest zwei Jahrzehnten". Damit sei "ein Grundstein" gelegt worden, der den Pflegenden Wertschätzung geben würde und den Pflegemangel ausgleichen werde, so Wöginger.

Quelle: Redaktion / koa