APA - Austria Presse Agentur

Auch Dänemark setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus

12. Aug 2021 · Lesedauer 2 min

Nach Deutschland, den Niederlanden und aktuell am Donnerstag auch Frankreich, zieht nun auch Dänemark mit und setzt Abschiebungen nach Afghanistan vorerst aus.

Laut Informationen vom Donnerstagnachmittag will Dänemark Abschiebungen nach Afghanistan bis Oktober aussetzen. 

Frankreich schiebt seit Juli nicht mehr ab

Frankreich machte für den temporären Abschiebestopp die aktuellen Sicherheitslage in dem zentralasiatischen Land verantwortlich, erfuhren Medien vom französischen Innenministerium. Bereits seit Anfang Juli habe es keine Rückführungen aus Frankreich mehr in den Krisenstaat gegeben.

Am Mittwoch teilten schon Deutschland und die Niederlande mit, man würde die Abschiebungen aussetzen. Die Niederlande sprachen von einer Aussetzung von sechs Monaten, Deutschland setzt laut Innenministerium "zunächst" aus. Nun zieht Frankreich nach.

Österreich: Aussetzen steht nicht zur Diskussion

Österreich hielt am Mittwoch an Abschiebungen nach Afghanistan fest. "Ein faktisches Aussetzen von Abschiebungen steht derzeit nicht zur Diskussion", betonte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch gegenüber der APA. Die Lage in Afghanistan werde gemeinsam mit dem Außenministerium laufend beobachtet und beurteilt. Österreich stehe bereit, Afghanistan im Rahmen konkreter Hilfsersuchen zu unterstützen, um seinen internationalen Verpflichtungen nachkommen zu können. 

Annemarie Schlack, Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich, wirft der Regierung vor, "Symbolpolitik" zu betreiben.

Experten kritisieren "Symbolpolitik"

Sowohl der Anwalt für Fremdenrecht als auch die österreichische Vertreterin von Amnesty International sind sich einig, dass die Mitteilung des österreichischen Innenministeriums vom Mittwoch gegenstandslos sei. Laut Annemarie Schlack reine "Symbolpolitik".

Wilfried Embacher führt einen praktischen Grund an, wieso Österreich keine Abschiebungen nach Afghanistan durchführen kann. Wie man am Mittwoch erfahren habe, organisieren Österreich seine Abschiebungsflüge nicht selbst. Diese würden von Deutschland und Frontex organisiert werden. Da diese die Flüge bereits ausgesetzt haben, "werden faktisch keine Abschiebungen vollzogen", klärt Embacher auf. Schlack führt darüber hinaus an, dass Afghanistan aufgrund der unsicheren Lage im Land derzeit keine Landegenehmigungen vergebe.

Wilfried Embacher, Anwalt für Fremden- und Asylrecht, kann im die Entscheidung des Innenministeriums nicht nachvollziehen, Abschiebungen nach Afghanistan nicht auszusetzen.

Taliban erobern weitere Provinzhauptstadt

Während in Österreich über Abschiebungen diskutiert wird, spitzt sich die Lage in Afghanistan weiter zu. Die Taliban befinden sich weiter auf dem Vormarsch und eroberten am Donnerstag bereits die zehnte Provinzhauptstadt in einer Woche.

Ghazni liegt nur 150 Kilometer vor den Toren Kabuls. Es handelt sich dabei um eine strategisch wichtige Stadt, die an einer zentralen Verbindungsstraße zwischen Kabul und Kandahar liegt. Die afghanischen Streitkräfte sind zunehmend von Verstärkung über den Landweg abgeschnitten. Mit dem Verlust von Ghazni dürfte der Druck auf die ohnehin überlastete Luftwaffe wachsen.

Quelle: Agenturen / Redaktion / apb