Rohrer zu Nehammers Minister-Wahl: "Es ist eine Vorgangsweise der 90er-Jahre"

06. Dez 2021 · Lesedauer 3 min

Journalistin Anneliese Roher kritisiert im PULS 24 Interview, dass der neue Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) bei seiner Minister-Wahl zu sehr auf Landesparteien und Bünde gehört hätte.

"Das hätte er nicht tun soll", ist Journalistin Anneliese Rohrer nach der Angelobung des neuen ÖVP-Regierungsteams überzeugt. Der neue Bundeskanzler Karl Nehammer hätte bei seiner Minister-Wahl zu sehr auf Landesparteien und Bünde gehört und das hätte die ÖVP schon einmal an den Rand des Abgrunds gebracht. Konkret geht es ihr um den steirischen Bildungsminister Martin Polaschek, der Heinz Faßmann ablöste und um Innenminister Gerhard Karner aus Niederösterreich.

"Es ist ein Throw-Back. Es ist eine Vorgangsweise der 90er-Jahre", sagt sie. Das hätte es damals schonmal gegeben, dass nur die Länderinteressen entschieden hätten - da habe es eine Staatssekretärin gegeben, "die von nichts eine Ahnung hatte, außer von Tirol". Dass das nun wiederholt werde, kritisiert Rohrer. Dass der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer "in dieser Zeit" ein Regierungsmitglied austauscht, nur um einen Steirer in der Regierung zu haben, sei unverständlich.

Die ÖVP sei nun in einer noch schlechteren Situation als nach Reinhold Mitterlehner, so Rohrer. Nehammer hätte sagen müssen er wolle allein entscheiden - er sei aber ein "Parteimann" und kennt die internen Mechanismen. "Oder es war soldatischer Gehorsam", sagt die Journalistin.

Wie meistert Nehammer die Pandemie?

Bundespräsident Alexander Van der Bellen mahnte bei der Angelobung der neuen Minister, dass man im Pandemie-Management nun keine nicht-einhaltbaren Versprechen mehr machen und faktenbasiert handeln sollte. Diese Aussage sei zweischneidig, sagt Rohrer: Denn wenn bisher nicht faktenbasiert entschieden wurde, dann sei das "ganz schlimm". Außerdem fragt sich die Journalistin, warum Van der Bellen das nicht früher schon öffentlich gesagt habe. Dann hätte man sich das Drama um das Negieren der Pandemie während der Wahlen in Oberösterreich vielleicht ersparen können. 

Ob Nehammer es nun als Kanzler anders machen werde als Kurz, könne man jetzt noch nicht sagen: Man könne ihm nicht von vornherein alles absprechen, nur weil er mit von der Partie gewesen sein. Der neue Bundeskanzler kündigte an, den Ungeimpften, den Menschen mit Sorgen zuhören zu wollen. "Ich glaube, bei dem Zug schaut er die Schlusslichter an", sagt Rohrer - es sei im zweiten Jahr der Pandemie zu spät dafür. Er sollte viel mehr faktenbasierte Entscheidungen treffen, "dass die Leute sich auskennen". 

Ist Karner der Richtige?

Innenminister Gerhard Karner komme aus der niederösterreichischen ÖVP - aus der gleichen Schule wie etwa auch Wolfgang Sobotka. Wenn er ähnliche Töne einschlägt und gleichzeitig für die Einhaltung der Corona-Maßnahmen zuständig ist, dann tue das dem Land nicht gut, sagt die Kolumnistin. Karner war schon unter Innenminister Ernst Strasser tätig - damals habe Rohrer vom "brutalsten Politiker" geschrieben. Vielleicht sei Karner aber gereift und altersmilde geworden. 

Über den neuen Finanzminister Magnus Brunner sagt Roher, dass sich dieser in der Wirtschaft auskenne, "wenn auch nicht in der ganz privatisierten". "Ich hoffe, er kann rechnen und vergisst keine Nullen". 

Und die Grünen? Die sollten laut Rohrer "wenn sie gescheit sind", nun handwerklich bessere Sachpolitik machen.

Quelle: Redaktion / koa