Sicherheitslücke
Staatsschutz warnte vor Anti-Israel-Störaktion bei Festspielen
Die Aktion ereignete sich während der Eröffnungsrede von Vizekanzler und Kulturminister Andreas Babler (SPÖ). Sechs Aktivist:innen konnten sich Zugang zum Bühnenbereich verschaffen und entrollten Banner mit Slogans wie "Stoppt den Völkermord" und "Free Gaza now".
Am Montag wurde eine Vorab-Warnung der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) publik. Wie bei Großveranstaltungen gang und gäbe, erstellte die Direktion vorab ein Gefährdungsgutachten für die Festspiele.
Warnung vor Störversuchen
Dem Gutachten zufolge lagen zwar keine konkreten Hinweise auf eine Störaktion vor, sehr wohl seien aber "spontane Demonstrationen, performative Einzelaktionen oder medienwirksame Störversuche" möglich.
Dabei wurden in dem Bericht explizit Pro-Palästina- oder Klimaaktivist:innen angeführt.
Berichten zufolge sei der Zutritt zur Bühne für die Aktivist:innen am Samstagabend dann vergleichsweise einfach möglich gewesen. Ihre gefälschten Mitarbeiterausweise wären nicht ordnungsgemäß begutachtet worden - außerdem stand die Seitentür offen.
Vizekanzler Babler reagierte auf die Störaktion gelassen. Er könne den Aktivist:innen einen offenen Diskurs anbieten.
Babler sieht "Kunst als echte Debatte, Festspiele als Ort für echte Debatten - und das sollte uns einen, kritische Debatten miteinander auszutragen und gleichzeitig berechtigte Kritik in einem geeigneten Rahmen zu verhandeln". Die Aktivist:innen müssen mit verwaltungs- und strafrechtlichen Anzeigen rechnen.
Video: Rotes Kreuz warnt vor humanitärer Katastrophe in Gaza
Zusammenfassung
- Bei den Salzburger Festspielen kam es zu einer Störaktion während der Eröffnung, um auf die humanitäre Lage im Gazastreifen aufmerksam zu machen.
- Die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienste hatte im Vorfeld in einem Gefährdungsgutachten vor möglichen medienwirksamen Störversuchen durch Palästina- oder Klimaaktivist:innen gewarnt, auch wenn keine konkreten Hinweise vorlagen.
- Vizekanzler Andreas Babler reagierte gelassen auf die Aktion, bot einen offenen Diskurs an und betonte die Rolle der Festspiele als Ort für kritische Debatten, während die Aktivist:innen mit verwaltungs- und strafrechtlichen Anzeigen rechnen müssen.