AFP

Diesel-Skandal: Kein Prozess gegen Opel aber Millionen an Strafe

19. Okt. 2021 · Lesedauer 2 min

Die Staatsanwaltschaft ermittelte im Diesel-Skandal auch gegen Opel. Zu einem Prozess kommt es nicht, der Autohersteller zahlte jedoch 64,8 Millionen Euro Bußgeld.

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt verhängte die Buße, weil mehrere Opel-Dieselmodelle deutlich höhere Schadstoffwerte ausgestoßen haben als beim Kraftfahrtbundesamt angegeben. Das Ermittlungsverfahren wurde bereits im Februar abgeschlossen, er jetzt wurde die Zahlung durch eine Nachfrage des "Hessischen Rundfunks" bekannt. Vorgeworfen wurde Opel "Verletzung von Dokumentationspflichten" bei der Genehmigung der Modelle.

Das Bußgeld sei bereits bezahlt worden, teilte die Unternehmenssprecherin am Dienstag mit. Einen Prozess nach dem Vorbild von Volkswagen wird es bei Opel daher nicht geben. 

Auch gegen sechs verantwortliche Manager lief ein Verfahren. Dieses wurde aber wegen geringer Schuld beziehungsweise gegen Zahlung von Auflagen eingestellt.

Opel: Zahlung nicht wegen Betrugs

Opel betont, dass der Grund für die Millionen-Zahlung ein "fahrlässiger Verwaltungsrechtsverstoß" sei. Der Bußgeldbescheid enthalte keinen Vorwurf einer vorsätzlichen Tat oder einer Straftat, insbesondere keinen Betrug. "Er enthält auch keine Feststellung einer illegalen Abschalteinrichtung", sagte ein Unternehmenssprecher. Opel sei weiterhin grundsätzlich der Überzeugung, dass alle Fahrzeuge jederzeit den gesetzlichen Vorgaben entsprochen haben.

Angestoßen hatte die Ermittlungen der Verein Deutsche Umwelthilfe. 2018 verhängte das Kraftfahrtbundesamt einen verpflichtenden Rückruf zu Opel-Modellen, die auf der Straße deutlich erhöhte Schadstoffmengen ausgestoßen hatten. Opel reagiert mit einer veränderten Software.

Quelle: Agenturen / Redaktion / lam