Sobotka zum U-Ausschuss: "Ich werde morgen wieder einladen"

18. Jan. 2023 · Lesedauer 2 min

Wolfgang Sobotka (ÖVP) kündigt im PULS 24 Interview an, dass es am Donnerstag abermals ein Treffen der Fraktionsführer im U-Ausschuss geben wird. Am Mittwoch ließ die ÖVP eine Sitzung platzen.

Die ÖVP kam am Mittwoch nicht zur Sitzung, in der die weitere Vorgangsweise im verlängerten U-Ausschuss besprochen werden sollte. Selbst der Vorsitzende Wolfgang Sobotka (ÖVP) zeigt sich davon im PULS 24 Interview überrascht: "Ich war ganz überrascht. In der Früh hat es noch geheißen, wir kommen zu einem Ergebnis", sagt er. 

Streit um Anzeige

Doch dann habe es einen "Zeitungsbericht mit diesen 140 Seiten Sachverhaltsdarstellung" gegeben. "Und dadurch hat die ÖVP gesagt, sie unterzeichnet diesen Rundlauf nicht", so die Erklärung Sobotkas. Andreas Hanger, Fraktionsführer der ÖVP, sprach am Mittwoch von einer Anzeige, die Jan Krainer (SPÖ) bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) eingebracht haben soll. Darin hatte der SPÖ-Fraktionsführer im November 20 Personen im Umfeld der ÖVP-nahen Eventagentur Media Contacta angezeigt.

Der ÖVP-Abgeordnete vermutet, dass Krainer die Personen ohne deren Wissen angezeigt haben könnte, um im U-Ausschuss eine Falschaussage zu provozieren. Das sei laut Hanger "perfide" und "rechtsstaatlich sehr, sehr bedenklich". Außerdem wolle die SPÖ nicht bekanntgeben, welche Personen sie laden wolle, kritisierte Hanger.

Die SPÖ konterte, dass man in einem Brief an Wolfgang Sobotka - er liegt auch PULS 24 vor - im Dezember die 12 Personen genannt und den 11., 18. und 25. Jänner als Befragungstage vorgeschlagen habe. Die Sachverhaltsdarstellung habe nichts mit der Ladung von Auskunftspersonen in den U-Ausschuss zu tun, man könne die Argumentation der ÖVP nicht nachvollziehen, teilt die SPÖ auf PULS 24 Anfrage mit. 

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Sobotka will den U-Ausschuss jedenfalls noch nicht geplatzt wissen: "Ich werde morgen wieder einladen", sagt er im PULS 24 Interview. "Es nutzt nichts. Wir müssen eine Gesprächsbasis finden". Um 13 Uhr soll es am Donnerstag zu einem neuen Fraktionsführer-Treffen kommen. 

Am Dienstag hatten sich Opposition und Grüne dann auf die Befragungstage 23., 27. und 30. Jänner geeinigt. Die ÖVP wollte diese Tage aber wegen der NÖ-Wahl nicht. Diese Tage gehen sich nun nicht mehr aus. Sobotka hätte übrigens auch selbst einen Plan vorlegen können. Der Niederösterreicher will sich aber an die parlamentarische Usance der Einstimmigkeit zwischen allen Fraktionen halten.

Quelle: Redaktion / koa