Wer von Neuwahlen am meisten profitieren könnte
0Mit Wissenstand vom Samstag sei eine Experten-Regierung mit "relativ baldiger" Neuwahl die wahrscheinlichste Folge der Regierungskrise, analysiert Vettermann und stimmt damit auch mit der Einschätzung von Christoph Kontanko von den "Oberösterreichischen Nachrichten" überein. Sollte es zu Neuwahlen kommen, werde der profitieren, der es schafft, sich gut aufzustellen, so die Journalistin.
Die ÖVP könnte einen Vorteil aus einer Neuwahl schlagen - und das sei vermutlich auch der Plan von Kanzler Sebastian Kurz - wenn sich Kurz als Opfer darstellt. Mit der Aussage, dass er nichts falschgemacht habe und die Unschuldsvermutung gelte, könne er versuchen, Stimmen zu mobilisieren.
Weitere Verdachtsfälle?
Es gebe jedoch Hinweise darauf, dass die aktuellen Vorwürfe noch nicht alles sind, was gegen den Kanzler und seine Vertrauten vorliegt. Es gebe Gerüchte, dass "die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hier noch einiges in petto hat". Auch wenn das nicht strafrechtlich relevant sei, müsse man sehen, dass viele Sympathisanten der ÖVP durch das vermittelte Sittenbild vor den Kopf gestoßen wurden. Der neue Stil, den die Türkisen in der Vergangenheit versprachen, habe sich als "Schmäh" entpuppt und sei dahin. Die Causa hänge wie ein Damoklesschwert über der ÖVP und Sebastian Kurz.
Neuwahlen könnten auch für die SPÖ eine große Chance sein, wieder Boden gutzumachen, verweist Vettermann auf die Umfragewerte der SPÖ. Chefin Pamela Rendi-Wagner hatte schon am Freitagabend in der ORF-"ZiB2" gemeint, auch als Bundeskanzlerin zur Verfügung zu stehen. Am Freitag hatte sich die SPÖ-Chefin bereits mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger getroffen, am Samstag folgte ein Treffen mit FPÖ-Chef Herbert Kickl.
Grüne: Schlussstrich unter umstrittene Koalitions-Entscheidungen
Die Grünen könnten sich durch Neuwahlen Luft verschaffen. Sie mussten in der Regierung mit den Türkisen, Projekte mittragen, die bei ihren Wählern umstritten waren. Nun könnten sie darunter einen Schlussstrich ziehen. "Gleichzeitig könnte es für alle aber auch nach hinten losgehen", verweist die Journalistin auf mögliche negative Effekte eines Urnengangs. Die Wähler könnten den Grünen zum Beispiel vorwerfen, dass sie die Regierung gesprengt haben.
MFG als Bedrohung für die FPÖ
Ein Unsicherheitsfaktor sei auch die Impfgegner-Partei MFG, die zuletzt bei den Oberösterreich-Wahlen überraschend den Einzug in den Landtag schafften. Vettermann spekuliert, dass nicht nur der FPÖ sich wahrscheinlich Sorgen machen würde, dass die MFG ihnen Stimmen wegnimmt.
Neben Neuwahlen stehen aber noch andere Optionen im Raum. Die Grünen scheinen die Hoffnung auf eine Fortsetzung der Koalition mit den Türkisen, jedoch ohne Kanzler Kurz noch nicht aufgegeben zu haben.
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Zusammenfassung
- Von Neuwahlen könnten die einzelnen Parteien profitieren, sie könnten aber auch nach hinten losgehen, beurteilt Doris Vettermann von der "Kronen Zeitung" im PULS 24 Talk die Lage.
