Kurz bedauert Chats, will aber trotzdem Kanzler bleiben
0Eigentlich wurde für Freitagabend nur ein Statement von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) erwartet, doch dann trat überraschend Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor die Presse.
Die strafrechtlichen Vorwürfe gegen ihn seien falsch, sagte Kurz. Für ihn gelte die Unschuldsvermutung, betonte er abermals. Er wolle nicht besser, aber auch nicht schlechter behandelt werden als "Normalbürger", beklagte er.
Chats "in Hitze des Gefechts"
Er bezog auch Stellung zu den neuerlich aufgetauchten Chats mit Thomas Schmid, in der Kurz etwa seinen Amtsvorgänger als ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner einen "Arsch" nennt und mit Schmid plant, "ein Bundesland aufzuhetzen" um ein rot-schwarzes Projekt zur Kinder-Nachmittagsbetreuung zu torpedieren.
Die Chats seien mehrere Jahre alt und es gäbe darunter auch "einige von mir, die ich teilweise in der Emotion und der Hitze des Gefechts so formuliert habe, wie ich sie heute nicht mehr formulieren würde", so Kurz. Deshalb zurücktreten werde er aber nicht.
"Handlungsfähig und handlungswillig"
Kurz bedankte sich bei allen, die ihm Zuspruch gegeben hätten und betonte, dass die Regierung "handlungsfähig und handlungswillig" sei. Zum Koalitionspartner sagte er, dass zu wenig miteinander gesprochen werde. Er werde das Gespräch mit Kogler suchen.
Zu jenen, die sich - wie der Kanzler betont hatte - unterstützend an ihn wenden, zählt auch Harald Mahrer, Obmann des Wirtschaftsbundes. Er schrieb spätabends in einer Stellungnahme an die APA: "Zu den heute mehrfach öffentlich geäußerten Forderungen der Grünen Partei erlaube ich mir festzuhalten: Über den Bundesparteiobmann der Volkspartei entscheidet ausschließlich die Volkspartei." Ebenso entscheide diese selbst, wer ihr Regierungsteam anführt.
Erwartbare Kritik an Kurz' Aussagen kam hingegen abermals aus der SPÖ. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ortete einen "Auftritt, der aufgrund seiner Mischung aus Arroganz, Kaltschnäuzigkeit und Realitätsverleugnung frösteln macht". Dass Kurz allen Ernstes meine, er sei handlungsfähig, sei "lachhaft und zeugt von Realitätsverlust".
Zusammenfassung
- Eigentlich wurde für Freitagabend nur ein Statement von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) erwartet, doch dann trat überraschend Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor die Presse. Die strafrechtlichen Vorwürfe gegen ihn seien falsch, sagte Kurz.
- Für ihn gelte die Unschuldsvermutung - er wolle nicht besser, aber auch nicht schlechter behandelt werden als "Normalbürger", beklagte Kurz.
- Er bezog auch Stellung zu den neuerlich aufgetauchten Chats mit Thomas Schmid.
- Darin nennt er seinen Amtsvorgänger als ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner einen "Arsch" und plant mit Schmid, "ein Bundesland aufzuhetzen" um ein rot-schwarzes Projekt zur Kinder-Nachmittagsbetreuung zu torpedieren.
- Die Chats seien mehrere Jahre alt und es gäbe darunter auch "einige von mir, die ich teilweise in der Emotion und der Hitze des Gefechts so formuliert habe, wie ich sie heute nicht mehr formulieren würde", so Kurz. Deshalb zurücktreten werde er aber nicht
- Kurz bedankte sich bei allen, die ihm Zuspruch gegeben hätten und betonte, dass die Regierung "handlungsfähig und handlungswillig" sei. Zum Koalitionspartner sagte er, dass zu wenig miteinander gesprochen werde.
