APA - Austria Presse Agentur

Kogler: "Kurz ist nicht mehr amtsfähig"

08. Okt 2021 · Lesedauer 2 min

Werner Kogler hat am Freitag Gespräche mit allen Parteien geführt, danach trat er vor die Presse und bekräftigte: Sebastian Kurz sei nicht "amtsfähig".

"Wir haben heute eingeladen zu Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern aller Oppositionsparteien", sagte Kogler in seinem Statement am Freitagabend, es seien Gespräche "mit Respekt und auf Augenhöhe" gewesen. Es gehe nun darum, "mit Verantwortung" für Stabilität und Ordnung zu sorgen, so Kogler. Die schwerwiegenden Vorwürfe müssen aufgeklärt werden.

Es gehe dabei aber nicht bloß um die Vorwürfe der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, es gehe darum, "was aus diesen Chatnachrichten herausfällt und ins Auge springt", so Kogler. Es gehe um ein "erschreckendes Sittenbild im Machtzentrum der ÖVP".

"Nicht ständig den Rechtsstaat attackieren"

"Wenn die Spitze der ÖVP sich ungerecht behandelt fühlt, soll sie sich an den Rechtsstaat wenden und nicht ständig den Rechtsstaat attackieren." Die Volkspartei hätte die Verantwortung, jemand untadeligen vorzuschlagen. Der jetzige Kanzler ist nicht mehr amtsfähig, so Kogler. Die Frage, ob die Grünen den Misstrauensantrag unterstützen werden, beantwortet Kogler nicht - zumindest nicht direkt.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) war nur wenige Minuten davor überraschend vor die Presse getreten und sagte - ganz im Gegenteil zu Werner Kogler - er wolle weiterregieren, obwohl er die Chats bedauere.

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Quelle: Redaktion / moe