APA - Austria Presse Agentur

Wahlen in OÖ und Graz: Alarmsignal für die Bundesregierung

27. Sept 2021 · Lesedauer 3 min

Die erfolgsverwöhnte ÖVP verliert in Graz die Mehrheit, in Oberösterreich wird die Corona-Politik abgestraft. Für den Großteil der Politik-Analysten ist das Wahlergebnis eine Warnung an die Bundesregierung.

Selbst Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist vom Sieg der Kommunisten in Graz überrascht. Zwar freute sich Kurz über das Plus vor dem Ergebnis in Oberösterreich, aber "dass Kommunisten in Österreich eine Wahl gewinnen können, sollte nachdenklich stimmen", sagte er im Interview mit PULS 24 Infochefin Corinna Milborn und "Krone"-Chefredakteur Klaus Herrmann am Sonntagabend. Wahlen würden "immer ein Stück weit Bewegung" bringen, "manchmal auch eine gewisse Überraschung", so Kurz auf die Frage nach dem überraschenden Erfolg der MFG.

Votzi: "Es ist ein Dämpfer für die ÖVP"

Politik-Beobachter und Analysten blicken mit einem schärferen Blick auf das Geschehen. So zum Beispiel Josef Votzi: "Es ist ein Dämpfer für die ÖVP", erklärte er im PULS 24-Studio am Wahlabend. Der Bund müsse sich große Gedanken machen, "der Jubel der von Parteiobmann und Landeshauptmann ausgegeben wurde, ist als Spin zu analysieren und trifft nicht die reale Lage".

Linsinger: "Alarmsignal für die Bundesregierung"

Auch für Eva Linsinger, Innenpolitik-Ressortleiterin beim "profil", ist der Erfolg der MFG "ein Alarmsignal für die Bundesregierung", denn die Partei habe kein Programm, außer "dass sie gegen die Corona-Politik sind und klare Impfgegner sind", führt Linisinger im PULS 24-Interview am Wahlabend aus. Das zeige, wie "tief und wie verwurzelt die Unzufriedenheit auch mit dem Corona-Chaos, dass die Bundesregierung angerichtet hat, ist", sagt die Journalistin weiter. "Das sollte der Koalition in Wien und auch dem Kanzler zu denken geben."

Knittelfelder: "Watschen sind es keine"

Für Klaus Knittelfelder, Innenpolitik-Journalist bei der "Kronen Zeitung", müssen die Bundesparteien "nicht in Jubel ausbrechen, allerdings Watschen sind es keine", erklärte er bei einer Analyserunde am Sonntag. Sie seien nicht abgestraft worden, "für das, was sie tun".

Jungwirth: Ergebnis sollte zu denken geben

"Eigentlich alle etablierten Parteien können sich nicht freuen", sagt Michael Jungwirth, stv. Chefredakteur der "Kleine Zeitung", bei der PULS 24-Analyse. Die "ÖVP hat vor einem Jahr damit gerechnet, über 40 Prozent zu kommen". Das Ergebnis der MFG "sollte generell zu denken geben" – auch "den etablierten Medien". Jungwirth glaubt, dass die Politik sich etwas "in der Kommunikation überlegen muss, dass man argumentativ auf die Leute eingehen sollte und nicht nur mit dem Hammer auf die Corona-Leugner eindrischt".

Quelle: Redaktion / moe