MFG zieht in OÖ-Landtag ein: Wofür stehen die Impfgegner?

26. Sept 2021 · Lesedauer 2 min

Für eine Überraschung bei den oberösterreichischen Landtagswahlen sorgte die MFG (Menschen – Freiheit – Grundrechte). Sie steht vor einen unerwarteten Einzug in das Landesparlament.

Entgegen aller Erwartungen wird die impfskeptische Liste MFG aller Voraussicht nach in der kommenden Legislaturperiode die Geschicke in Oberösterreich vom Landtag aus mitbestimmen. Doch wofür steht die neu gegründete Partei eigentlich? Darüber wollten sich am Sonntag nach der ersten Hochrechnung wohl einige informieren, denn die Website der impfkritischen Liste war nicht mehr zu erreichen.

Parteigründung im Februar 2021

Der Erfolg der Liste MFG ist umso erstaunlicher, wenn man bedenkt, dass die Partei erst im Februar gegründet worden ist. Die Abkürzung steht für "Menschen – Freiheit – Grundrechte". Dass die Abkürzung dem gängigen Kürzel für "Mit freundlichen Grüßen" entspricht, ist laut dem oberösterreichischen Spitzenkandidaten Joachim Aigner ein netter Nebeneffekt.

Die Gründung war eine Reaktion auf Corona und den Kampf gegen eine Benachteiligung von Ungeimpften. Als "Impfzwang-Gegner" beschrieb Klubobmann Michael Brunner seine Partei gegenüber PULS 24 Infochefin Corinna Milborn im Interview. Ein anderer Vertreter der Partei, Gerhard Pöttler, betonte in einem Interview nach der Wahl, dass man für Wahlfreiheit eintrete.

Häusler (MFG): "Endlich mal keine Politiker in der Politik"

In einem ersten Statement nach dem überraschenden Erfolg der MFG erklärt Dagmar Häusler bei PULS 24 Redakteur Daniel Retschitzegger wofür die MFG steht und was sie will.

16. Partei in einem Landtag

Der Einzug der MFG ist auch unabhängig von ihrer Gründungsgeschichte ungewöhnlich im österreichischen politischen System, in dem nicht etablierte Parteien nur sehr selten in Landtage einziehen. Die MFG ist erst die 16. Partei, der dies gelungen ist. Ungewöhnlich ist auch, dass es sich um keine Abspaltung handelt und die Protagonisten weitgehend unbekannt sind.

Wählermobilisierung in Chatgruppen

Im Vorfeld der Wahl war die MFG in Telegram-Chatgruppen aktiv. Die MFG-Landesgruppe OÖ hat bereits über 1.000 Mitglieder. Diese teilen Veranstaltungstipps sowie Videos miteinander und organisieren sich. Es finden sich in der Gruppe Beiträge von Mitgliedern mit Titeln wie "US-Corona-Forscher vor FDA: 'Pfizer-Impfstoff tötet mehr Menschen, als er rettet'". Auch werden "scheinbare Insiderinfos aus dem Krankenhaus Styer" (sic) in Sprachnachrichten weitergegeben.

"Andere Fragen stellen"

Klubobmann Michael Brunner sagte im PULS 24 Interview, dass die MFG im Landtag "andere Fragen" stellen wolle, da es sich bei den Mitgliedern um "Bürger wie du und ich" handle. Ein weiterer Schwerpunkt sei laut Brunner der Einsatz für Klein- und Mittelunternehmen.

Migrationskritisch scheint die MFG jedenfalls nicht zu sein. Brunner sagte, dass "jeder Mensch, der nach Österreich kommt, um ein Teil der Gesellschaft zu werden, in Österreich willkommen ist".

Quelle: Redaktion / apb