Türkisches Gericht entscheidet über Absetzung von CHP-Chef

Dreieinhalb Monate nach der Festnahme des führenden Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu entscheidet in der Türkei ein Gericht über die mögliche Absetzung des Parteichefs der größten Oppositionspartei CHP. In dem Verfahren könnten die Richter in der Hauptstadt Ankara am Montag den im November 2023 abgehaltenen Kongress der Linksnationalisten für "absolut nichtig" erklären, auf dem der derzeitige Parteichef Özgür Özel gewählt wurde.

In dem Verfahren geht es um den Vorwurf des Wahlbetrugs, angeklagt sind mehrere CHP-Politiker, darunter der im März festgenommene Imamoglu. Sollte die Wahl von Parteichef Özel für nichtig erklärt werden, erwarten Beobachter eine Zerreißprobe für die CHP. In diesem Fall dürfte der Parteivorsitz wieder Özels Vorgänger Kemal Kilicdaroglu zufallen. Der 76-Jährige war bei der Präsidentschaftswahl im Mai 2023 Staatschef Recep Tayyip Erdogan deutlich unterlegen.

Zusammenfassung

Ein Gericht in Ankara entscheidet am Montag, ob der CHP-Parteikongress vom November 2023 und damit die Wahl von Parteichef Özgür Özel für nichtig erklärt wird.
Angeklagt sind mehrere CHP-Politiker, darunter der im März festgenommene Ekrem Imamoglu, der des Wahlbetrugs beschuldigt wird.
Sollte die Wahl Özels annulliert werden, könnte der Vorsitz an den 76-jährigen Kemal Kilicdaroglu zurückfallen, was Beobachter als Zerreißprobe für die Partei werten.

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