Ukraine
Treffen von Putin und Selenskyj: Trump hat doch keine Eile mehr
Er werde abwarten, ob es zu einem Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj komme, sagte Trump am Freitag.
Er sei nicht sicher, ob seine Anwesenheit für ein Dreiertreffen nötig sei, sagte Trump vor Journalisten. Trump würde eher nicht teilnehmen.
Viele offen Fragen
Die Treffen gelten als Voraussetzungen dafür, dass es zu einem Friedensschluss kommen könnte. Trump hatte bei seinem umstrittenen Alaska-Gipfel mit Putin den Eindruck erweckt, er könne einen Friedensschluss innerhalb kurzer Zeit beschleunigen.
Tatsächlich trafen sich in den vergangenen Tagen Militärs der USA und großer europäischer Staaten, um über mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu sprechen. Gegen Ende der Woche sei jedoch offensichtlich, dass die Themen sehr komplex seien, sagte ein EU-Diplomat. Dies habe man nun auch in Washington erkannt.
In den vergangenen Tagen hatte Russland die Angriffe auf die Ukraine zum einen eher verstärkt als verringert. Zum anderen gab es nach etlichen Äußerungen russischer Spitzenpolitiker wachsende Zweifel, ob Putin wirklich zu einem Treffen mit Selenskyj bereit sei, wie der US-Präsident behauptet hatte.
Die Europäer hatten Trump vor dieser Entwicklung gewarnt, wenn er nicht endlich härtere US-Sanktionen gegen Russland erlaube. Auch Selenskyj forderte Trump dazu auf.
Bei der Frage der Sicherheitsgarantien zeigten sich zudem Probleme: Mehreren EU-Länder sehen die massive Stärkung der ukrainischen Armee als besten Schutz auch für eine Nachkriegszeit - aber viele andere und die USA wollen oder können dies nicht bezahlen. Die USA wollen nur indirekte Garantien für die Ukraine übernehmen und auch einen möglichen Einsatz europäischer Soldaten in der Ukraine nach einem Friedensabschluss nur bedingt absichern. Dieser Einsatz wird zudem von Russland abgelehnt.
Lawrow hält bisherige Maximalforderungen aufrecht
Moskau bekräftigte am Freitag, dass man bisher keine Grundlage für ein direktes Treffen Selenskyj-Putin sieht. "Putin ist bereit, sich mit Selenskyj zu treffen, wenn eine Tagesordnung für den Gipfel vorbereitet ist und diese Tagesordnung ist überhaupt noch nicht fertig", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow dem US-Fernsehsender NBC.
Zu den Punkten, die im Vorfeld geklärt sein müssten, gehörten dabei ein ukrainischer Verzicht auf eine Mitgliedschaft im westlichen Militärbündnis NATO und Gebietsabtretungen. "Selenskyj hat zu allem Nein gesagt", fuhr Lawrow fort.
Russland hat im Laufe der vor dreieinhalb Jahren begonnenen Invasion die ostukrainische Region Luhansk fast vollständig und die vom Kreml beanspruchten Gebiete Donezk, Saporischschja und Cherson teilweise eingenommen.
Für ein Einfrieren der Front in Saporischschja und Cherson fordert Putin dem Vernehmen nach Kiews vollständige Aufgabe der Regionen Luhansk und Donezk. Die ebenfalls von Moskau beanspruchte Halbinsel Krim kontrolliert Russland bereits seit 2014.
Zusammenfassung
- US-Präsident Donald Trump bremst nach eigenen diplomatischen Vorstößen seine Erwartungen und will ein mögliches Treffen zwischen Putin und Selenskyj lediglich abwarten.
- Seine eigene Teilnahme schließt er nun eher aus.