Davos
Trump: Rahmenabkommen zu Grönland erzielt, keine Strafzölle
Daher würden die für den 1. Februar geplanten neuen US-Zölle nicht erhoben, schrieb Trump am Mittwoch auf seinem Kurznachrichtendienst Truth Social. Die Einigung sei bei einem produktiven Treffen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte bezüglich der Insel und der gesamten Arktis erzielt worden. Diese Lösung sei "großartig für die USA und alle NATO-Staaten".
Was genau in dieser angeblichen Vereinbarung stehen soll, blieb unklar. Dem Sender CNBC sagte der US-Präsident Mittwochabend bezüglich der Grönland-Vereinbarung: "Das ist für die Ewigkeit." Die Einzelheiten der "etwas komplexen" Übereinkunft würden zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben.
Rutte: Souveränität kam nicht zur Sprache
Bei seinem Gespräch mit US-Präsident Trump über Grönland ist die Frage der Souveränität des autonomen Gebiets nach Angaben von NATO-Generalsekretär Rutte nicht zur Sprache gekommen. Das "Thema kam in meinen Gesprächen mit dem Präsidenten heute Abend nicht mehr vor", sagte Rutte dem US-Sender Fox News am Mittwoch. Vielmehr konzentriere Trump sich auf den Schutz der "riesigen arktischen Region", sagte Rutte. Dort fänden Veränderungen statt, etwa verstärkte Aktivitäten Russlands und Chinas.
Rutte lobte zudem das Gespräch mit dem US-Präsidenten. "Ich denke es war ein sehr gutes Treffen", sagte er der Nachrichtenagentur AFP am Rande des Weltwirtschaftsforum in Davos. Es gebe jedoch "noch viel zu tun", mahnte der NATO-Generalsekretär.
Rutte sagte dem deutschen TV-Sender ARD, was Trump mitgeteilt habe, sei völlig korrekt. Eine Sprecherin des NATO-Generalsekretärs ergänzte wenig später, Rutte habe ein sehr produktives Treffen mit Trump zur Sicherheit in der Arktisregion gehabt. Die Gespräche unter den NATO-Verbündeten über den vom Präsidenten erwähnten Rahmen würden sich nun darauf konzentrieren, die Sicherheit in der Arktis durch das gemeinsame Handeln der Alliierten zu gewährleisten, insbesondere der sieben arktischen Alliierten USA, Kanada, Dänemark, Norwegen, Schweden, Finnland und Island.
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"Verhandlungen werden fortgesetzt"
"Die Verhandlungen zwischen Dänemark, Grönland und den Vereinigten Staaten werden fortgesetzt - mit dem Ziel sicherzustellen, dass Russland und China in Grönland niemals Fuß fassen, weder wirtschaftlich noch militärisch", sagte sie.
Zuvor hatte es geheißen, Trump wolle einen Verkauf Grönlands von Dänemark an die USA erzwingen. Dänemark stemme sich aber dagegen. Trump fügte hinzu, dass außerdem Gespräche über das Raketenabwehrsystem Golden Dome in Bezug auf Grönland liefen. Die weiteren Verhandlungen sollen unter anderem Vizepräsident JD Vance und Außenminister Marco Rubio führen.
Ursprünglich wollte Trump ab 1. Februar Zölle in Höhe von zehn Prozent verhängen, ab dem 1. Juni Zölle in Höhe von 25 Prozent - auf alle Waren, die in die USA gesendet werden. Aktuell gilt seit Sommer für die meisten EU-Exporte nach Amerika ein Zollsatz von 15 Prozent.
EU-Sondergipfel in Brüssel
Für Donnerstag ist ein EU-Sondergipfel geplant, bei dem es um den Umgang mit Trumps Zolldrohung gehen soll. Dieser soll weiterhin stattfinden, sagte eine Sprecherin von Ratspräsident António Costa.
Zuvor hatte Trump in seiner Rede beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos sofortige Verhandlungen über den Erwerb Grönlands gefordert. Die Arktik-Insel liege an einem strategisch wichtigen Ort und sei unverteidigt, sagte Trump. Zur Durchsetzung seiner Forderung werde er "keine Gewalt anwenden", betonte Trump weiter. Nach Trumps Rede stellte der dänische Außenminister Lars Løkke Rasmussen Mittwochabend klar, dass derartige Gespräche für sein Land nicht infrage kämen.
Außerdem zeigte sich Rasmussen erleichtert über die Ankündigung Trumps, den Handelsstreit zu beenden. "Der Tag endet besser, als er begonnen hat", sagte der Minister. Es sei positiv, wenn dies bedeute, dass man zu normaleren Kommunikationskanälen als der Online-Plattform Truth Social zurückkehren könne. Wichtig sei außerdem, dass eine Lösung gefunden werde, die die Menschen in Grönland respektiere. Dänemark wolle auf die Bedenken der USA eingehen.
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Kopenhagen baut Militärpräsenz weiter aus
Kopenhagen kündigte unterdessen an, seine Militärpräsenz auf Grönland weiter auszubauen. "Zum ersten Mal wurden Spezialisten des Jaegerkorpset in den rauesten Gebieten Grönlands an der Küste von Blosseville stationiert", teilte das dänische Arktiskommando am Mittwoch unter Verweis auf eine Spezialeinheit des dänischen Heeres mit. Ziel des Einsatzes sei "die Stärkung der Präsenz in der Arktis".
Außerdem habe sich die dänische Fregatte "Peter Willemoes" dem Manöver "Arctic Endurance" angeschlossen, das in der vergangenen Woche in Grönland begonnen hatte. Nach Angaben des Arktiskommandos ist zudem die französische Fregatte "Bretagne" gemeinsam mit dem dänischen Schiff "Thetis" im Nordatlantik unterwegs.
Die französische Armee hatte angekündigt, die "Bretagne" in den Nordatlantik zu entsenden, um "die Lage in einem strategisch wichtigen und anspruchsvollen Gebiet zu beurteilen". Laut der französischen Armee handelt es sich bei der Entsendung der "Bretagne" um einen "regulären Beitrag der französischen Marine zur Sicherheit der gemeinsamen Seegebiete".
Zusammenfassung
- US-Präsident Donald Trump zufolge ist ein Rahmenabkommen zu einer zukünftigen Vereinbarung über Grönland erzielt worden.
- Daher würden die für den 1. Februar geplanten neuen US-Zölle nicht erhoben, schrieb Trump am Mittwoch auf seinem Kurznachrichtendienst Truth Social.
- Was genau in dieser angeblichen Vereinbarung stehen soll, blieb unklar.
