"Eine Chance"
Trump kündigt Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien an
"Ich werde anordnen, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben, um dem Land eine Chance zu geben, großartig zu werden", sagte Trump in der saudischen Hauptstadt Riad.
"Jetzt ist ihre Zeit gekommen. Wir heben alle auf." Trump wünschte dem Land viel Glück - "zeigt uns etwas ganz Besonderes". Trump machte die Ankündigung in Anwesenheit des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman.
"Oh, was ich nicht alles für den Kronprinzen tue", witzelte Trump. Zuvor hatte die US-Regierung mitgeteilt, dass sich Trump zudem zu einem Treffen mit Syriens Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa in Riad bereit erklärt habe.
"Der Präsident hat zugestimmt, den syrischen Präsidenten morgen während seines Aufenthalts in Saudi-Arabien Hallo zu sagen", hieß es vom Weißen Haus.
Offiziell war vor der Abreise Trumps kein Treffen mit al-Sharaa in Saudi-Arabien geplant. Lokale und internationale Medien spekulierten über ein mögliches Treffen in Riad. Eine offizielle Bestätigung gibt es aus Syrien bisher nicht.
Syrien wirbt international für Aufhebung der Sanktionen
Syriens neue Führung bemüht sich seit dem Sturz von Langzeitmachthaber Bashar al-Assad um eine Annäherung an die internationale Staatengemeinschaft. Während des jahrelangen brutalen Bürgerkriegs unter Assad hatten viele Länder Syrien mit Sanktionen belegt.
Vor seiner Abreise nach Riad hatte Trump bereits gesagt, er erwäge eine Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien, weil er dem Land einen Neuanfang ermöglichen wolle.
Syriens Übergangsregierung fordert international die Aufhebung der Sanktionen. Sie seien gegen die Assad-Regierung verhängt worden und würden nun vor allem der syrischen Bevölkerung schaden.
Normalisierung mit Israel im Gegenzug?
Es sei sehr gut möglich, dass Trump von al-Sharaa im Gegenzug erwarte, dass er bereit sei, Frieden mit Israel zu schließen. "Die Frage ist jedoch: Will die Netanyahu-Regierung wirklich Frieden?", sagte Riad Kahwaji, Direktor des Institute for Near East and Gulf Military Analysis, der Deutschen Presse-Agentur.
Es könnte sein, dass es unter einer anderen israelischen Regierung zu einem Friedensabkommen kommen könnte.
Al-Sharaa hatte zuletzt bestätigt, dass es indirekte Gespräche mit Israel gebe. Aus informierten Kreisen hieß es dazu zudem, ein möglicher Friedensprozess orientiere sich an Bedingungen wie der Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates und der Rückgabe seit 1967 von Israel besetzter Gebiete in Syrien. Israel und Syrien befinden sich seit 1948 offiziell im Kriegszustand.
Al-Sharaa weiter als Terrorist gelistet
Ein Bündnis unter Führung der Islamistengruppe Hayat Tahrir al-Sham hatte Syriens Langzeitmachthaber Assad Anfang Dezember nach einer Blitzoffensive gestürzt. Assad floh nach Moskau. Al-Sharaa wurde Übergangspräsident.
Er wird offiziell von den US-Behörden noch als Terrorist gelistet. Dazu äußerte sich Trump nicht. Vor al-Sharaas Interimspräsidentschaft führte er die Rebellengruppe HTS an, die aus einem Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida hervorging.
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Inzwischen hat er sich aber von Al-Kaida und der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) losgesagt. Es gibt aber weiter Zweifel, ob er die extremistische Ideologie tatsächlich ganz hinter sich gelassen hat. Viele Mitglieder der aktuellen Regierung sind ehemalige HTS-Mitglieder.
Obwohl al-Sharaa auch von der EU weiter auf einer Terrorliste geführt wird, wurde er vergangene Woche bereits von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron in Paris empfangen.
Es war seine erste Reise in die EU. Auch Macron stellte dabei die schrittweise Aufhebung europäischer Sanktionen in Aussicht. Die EU hatte zuvor bereits begonnen, erste Sanktionen zu lockern.
Zusammenfassung
- US-Präsident Donald Trump hat in Riad angekündigt, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben.
- Trump sagte, er werde anordnen, die Sanktionen zu beenden, um Syrien 'eine Chance zu geben, großartig zu werden'.
- Ein genauer Zeitpunkt für die Aufhebung der Sanktionen wurde nicht genannt.
