Volksbefragung?
Stocker: "Müssen unsere Verteidigung ernster nehmen"
Beim Neujahrsauftakt der ÖVP Ende Jänner überraschte Bundeskanzler Christian Stocker nicht nur die Koalition, sondern auch den/die ein oder andere:n Parteikolleg:in mit einer Ankündigung: Die Bevölkerung soll in einer Volksbefragung über die Wehrdienstreform entscheiden.
Dabei sollen die Österreicher:innen nicht darüber entscheiden, ob der Wehrdienst verlängert werden soll oder nicht, sondern über zwei konkrete Modelle, wie der Wehrdienst in Zukunft ausgestaltet werden soll.
"Müssen unsere Verteidigung ernster nehmen"
"Die Welt ordnet sich gerade neu", begründet Stocker die Wehrdienstreform bei "Pro und Contra". Als Beispiel nennt er den bald vierjährigen Ukraine-Krieg, den Grönland-Konflikt und den Nahost-Krieg. In dieser Welt müsse sich "auch Österreich orientieren und in der neuen Ordnung die Position finden".
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"Und ich will, dass wir bei den Gewinnern dieser neuen Ordnung sind und das heißt für uns sicherheitspolitisch auch, dass wir unsere Verteidigung ernster nehmen müssen als in der Vergangenheit", betont der Bundeskanzler.
Kommt die Volksbefragung überhaupt?
Ob die Volksbefragung aber tatsächlich stattfinden wird, ist derzeit unklar. Auf Grundliege eines Berichts der Wehrdienstkommission soll das Parlament nun darüber entscheiden. "Wenn ich keine Mehrheit in der Regierung finde, dann kommt sie nicht. Aber ich glaube es wäre schade", sagt der Bundeskanzler.
Treffe man eine Entscheidung "für die Sicherheit dieses Landes", sei es kein Fehler, "die Menschen mitzunehmen".
Das gesamte Interview sehen Sie bei "Pro und Contra - Das Wintergespräch mit Bundeskanzler Stocker" am Dienstag um 22:20 Uhr auf PULS 4 und jederzeit kostenlos auf JOYN.
Video: Kanzler Stocker im Wintergespräch
Zusammenfassung
- Österreich müsse seine "Verteidigung ernster nehmen als in der Vergangenheit", sagt Bundeskanzler Christian Stocker bei "Pro und Contra".
- Deshalb plädiert er für eine Volksbefragung über die Wehrdienstreform.
- Ob diese aber auch tatsächlich stattfindet, das steht noch nicht fest.
