Kommission empfiehlt acht plus zwei Monate Wehrdienst

Von den drei ausgearbeiteten Modellen empfiehlt die Kommission die "Österreich plus" genannte Variante, die acht Monate Grundwehrdienst und zwei Monate an verpflichtenden Milizübungen vorsieht. Analog dazu soll auch der Zivildienst ausgeweitet werden.

Modell "Österreich plus"

Laut dem Vorsitzenden der Wehrdienstkommission, dem Milizbeauftragten Erwin Hameseder, hat sich die Kommission mit nur einer Gegenstimme für das Modell "Österreich plus" ausgesprochen. Dieses erfülle die rasche militärische Reaktionsfähigkeit, wäre auch für die Wirtschaft am praktikabelsten und hätte die geringste Auswirkung auf das Budget, so Hameseder. Zudem würde diese Variante der "bisherigen strategischen Kultur in Österreich entsprechen".

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"Es geht darum, die schnellste Möglichkeit zur Wiederherstellung des österreichischen Bundesheeres umzusetzen", betonte der Vorsitzende der Wehrdienstkommission. Man habe Argumente aus allen Gesellschaftsschichten einfließen lassen, nun erwarte man sich ein Handeln der Politik: "In einer Phase der Polykrisen ist politisches Handeln gefordert. Ein Nicht-Handeln ist aus unserer Sicht keine Option und würde in der österreichischen Bevölkerung nicht verstanden werden", findet Hameseder.

Kommission arbeitete drei Modelle aus

Die Kommission wurde im vergangenen Juni eingesetzt. 23 Expertinnen und Experten aus Organisationen und Institutionen des öffentlichen Lebens berieten Vorschläge zur Weiterentwicklung von Wehr- und Zivildienst sowie zur Miliz. Dafür trafen sie sich insgesamt zu 13 Sitzungen. Am Ende stehen nun knapp 50 Empfehlungen, drei Modelle zur zukünftigen Ausgestaltung des Wehrdienstes sowie an die 40 Vorschläge für begleitende Anreizsysteme. Alle drei von der Kommission ausgearbeiteten Modelle sehen insgesamt eine längere Dauer vor.

Bei der ersten, von der Kommission präferierten Variante (acht Monate plus 60 Tage Milizübungen) ist ein achtmonatiger Grundwehrdienst und anschließend Milizübungen in der Dauer von insgesamt zwei Monaten vorgesehen. Beim zweiten Modell (sechs Monate plus 60 Tage plus weitere 40 Tage Milizübungen) ist geplant, den Grundwehrdienst in seiner bestehenden Dauer unverändert zu lassen.

Die für die volle Einsatzbereitschaft der Rekruten notwendige Truppenausbildung soll dann innerhalb von 18 Monaten nach dem Grundwehrdienst in Form einer zweimonatigen Milizübung folgen. Zudem wären hierbei weitere Milizübungen mit einer Dauer von insgesamt 40 Tagen vorgesehen.

Die dritte, erarbeitete Variante ist an das "Schweizer Modell" angelehnt und sieht einen viermonatigen Grundwehrdienst vor. Danach erfolgen verpflichtend 140 Tage Milizübungen. Dieses Modell wird aber selbst von der Kommission nicht favorisiert, da es nur mit einer Systemänderung einhergehen könnte und erst nach dem Aufbauplan 2032+ in Angriff genommen werden könnte.

Zivildienst-Ausweitung auf zwölf Monate

Fix ist aus Sicht der Kommission, dass der Zivildienst bei einer Änderung des Wehrdienstes ebenfalls verlängert werden müsste - und zwar bei allen drei Varianten. Auch ist vorgesehen, dass Zivildiener für den Krisenfall einen sogenannten "Bereitstellungsschein" zu geplanten Aufgaben der Zivilen Landesverteidigung erhalten.

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Auch, was die zeitliche Komponente angeht, drückt die Kommission auf die Tube, empfiehlt sie dem Vernehmen nach doch die ehestmögliche gesetzliche Wiedereinsetzung von verpflichtenden Milizübungen. Die Verlängerung der Dauer des Wehrdienstes und des Wehrersatzdienstes soll bereits mit Anfang kommenden Jahres erfolgen, wie Hameseder betonte. Am besten sollte eine politische Entscheidung noch im ersten Quartal fallen, spätestens jedoch mit Ende des zweiten Quartals.