Krisper: Wenn Kurz kommt, läuft etwas schief

28. Sept. 2022 · Lesedauer 3 min

Ex-Kanzler Sebastian Kurz war am Mittwoch im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss als Auskunftsperson geladen. Er wurde unter anderem zur russischen Gasabhängigkeit befragt. Stephanie Krisper (NEOS), Fraktionsvorsitzende des Ausschusses, ist der Ansicht, dass die OMV unter Kurz Thema sein sollte.

Die Befragung von Ex-Kanzler Sebastian Kurz am Mittwoch hat keine neuen Erkenntnisse hervorgebracht. Vorab hatte die Fraktionsvorsitzende des ÖVP-Korruptions-U-Ausschusses Stephanie Krisper (NEOS) zu der Ladung von Kurz gesagt: "Die Hoffnung Antworten zu bekommen, ist nicht sehr groß".

Im Newsroom LIVE Interview sagt sie zu Anchor Thomas Mohr, dass die geringe Hoffnung "auch enttäuscht" wurde. Fraktionsvertreter der ÖVP hätten bei den Fragen und den Antworten "reingegrätscht", womit viel Zeit verloren ging. Kurz hätte, wie bei den letzten Malen, "so ausschweifend" geantwortet, dass für andere keine Zeit blieb Fragen zu stellen. Es sei "immer ein Unikum wenn er kommt, dass es so schiefläuft", meint Krisper.

OMV nicht Gegenstand des Ausschusses

Obwohl Kurz zu den Themen Beeinflussung von Vergabe und Förderverfahren, Einflussnahme auf Beteiligung des Bundes, Einflussnahme auf Ermittlungen und Begünstigungen bei Personalauswahl (Sideletters) geladen war, wurde er auch zur OMV befragt. Obwohl die OMV kein Thema des U-Ausschuss ist, ist Krisper der Ansicht, dass sich ein Kanzler aufgrund der Wichtigkeit des Unternehmens damit auseinandersetzen muss. Es gehe um eine "sicherheitspolitische Tangente", besonders hinsichtlich der Gasabhängigkeit von Russlands Präsidenten Wladimir Putin.

Es sei "verstörend" gewesen von Kurz zu hören, dass er sich bei der Vertragsunterzeichnung, die "uns bis 2040 an russisches Gas fesselt", zwar gerne mit "Putin ablichten hat lassen", aber nichts über den Inhalt des Abmachung wusste. Laut Krisper ging es bei der OMV-Fragestellung darum herauszufinden, wie umfassend sich Kurz informiert hatte, um im Namen der Republik tätig zu werden. 

Ex-OMV-Chef Seele und seine Nähe zu Putin 

Westliche Partnerdienste hätten vor der "ungesunden" Nähe von Rainer Seele, ehemaliger OMV-Chef, zu Putin gewarnt. Seele, der unter Kurz eine Postenverlängerung erhielt, soll sich dafür eingesetzt haben, dass sich Österreich aus dem Norwegengeschäft zurückzieht und mehr in Richtung russisches Gas gehe. Dadurch habe Österreich die Chance verloren, Gas aus unterschiedlichen Quellen zu beziehen. Dies sowie die Inseratenkorruption, Postenkorruption und "alle anderen machtmissbräuchlichen Aktivitäten, die eine Politik setzen kann, die nicht sauber agiert" hätten sich unter Türkis zugespitzt. 

Eine weitere Frage handelte von der Österreichische Beteiligungs AG (ÖBAG) durch die der Staat bei der OMV vertreten ist. Es sei wichtig zu wissen, wer im Aufsichtsrat sitze. Man wisse, dass auf diese Aufsichtsratspositionen dort "unredlicher Einfluss" genommen wurde. Es gilt herauszufinden, ob die "Besten für uns drinnen" sind, die entsprechend im "Sinne des Landes mitentscheiden" oder Interesse von der türkisen Familie und andere "Günstlinge, die ihre Geschäfte machen wollen". 

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Quelle: Agenturen / Redaktion / poz