Kurz im U-Ausschuss: Das Mantra vom "Mantra, dass ich an allem schuld sein muss"

28. Sept. 2022 · Lesedauer 3 min

Viele Geschäftsordnungsdebatten und Diskussionen um Formulierungen in Fragen sorgten am Mittwoch dafür, dass die Fragezeit für Ex-ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz bald aufgebraucht wurde. Er sah sich verfolgt. Zwei Fraktionen konnten gar keine Fragen stellen. Darum soll der Ex-ÖVP-Chef ein weiteres Mal geladen werden.

Ex-ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz stand am Mittwoch im ÖVP-U-Ausschuss Rede und Antwort. Der Fokus lag dabei auf "Rede", denn der Ex-Kanzler antwortete so ab- und ausschweifend, dass zwei Fraktionen, nämlich die FPÖ und die Grünen, gar keine Fragen stellen konnten.

Der Ablauf weckte Erinnerungen an Kurz' zweiten Auftritt im Ibiza-U-Ausschuss im vergangenen Jahr. Auch damals griff der damalige Noch-Kanzler auf die Methode des Filibuster zurück.

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"Mantra, dass ich immer an allem schuld sein muss"

Um die Formulierung von Fragen stritt Kurz dafür mit den Abgeordneten zeitweise um so mehr und verlangte, diese mögen ihm begründen, wieso er die Frage beantworten solle. Generell sah er sich allgemein verfolgt: "Ich kenne ja das Mantra, dass ich immer an allem schuld sein muss", meinte er.

Nur "dabeigestanden" statt mittendrin

Die NEOS versuchten, die Rolle des Altkanzlers bei der Verlängerung des Gasliefervertrags zwischen OMV und Gazprom im Jahr 2018 zu thematisieren, bei der Kurz und Russlands Präsident Wladimir Putin anwesend waren. Der Ex-ÖVP-Chef räumte nur ein, hier im Vorfeld informiert gewesen zu sein. Er habe aber weder den Vertrag verhandelt noch die Strategie in der OMV festgelegt.

Zu den Fotos von ihm bei der OMV-Vertragsunterzeichnung bei Putin im Jahr 2018 meinte Kurz: "Ich bin bei vielen Vertragsabschlüssen am Foto dabeigestanden, auch wenn ich bei den Verhandlungen nicht beteiligt war und vom Inhalt keine Ahnung gehabt habe."

Von Geheimdienst-Warnungen wegen der Russland-Nähe von Ex-OMV-Chef Rainer Seele will Kurz aus den Medien erfahren haben.

Antwort zu Kirchen-Chats

Im Gegensatz zum vergangenen U-Ausschuss hielt sich Kurz dafür mit Entschlagungen zurück. Sogar Fragen der SPÖ-Parlamentarierin Julia Herr zu den Schmid-Chats rund um das Treffen mit der Bischofskonferenz ("Bitte Vollgas geben") beantwortete Kurz teilweise.

Er betonte, das Gespräch - in dem Thomas Schmid mit Aufhebung von Steuerprivilegien drohte, nachdem die Bischofskonferenz Kurz kritisiert hatte - sei gar nicht so abgelaufen, wie von Schmid dargestellt. Dass er es damals "super" fand, dass der Generalsekretär der Bischofskonferenz "zuerst rot dann blass dann zittrig" wurde, entschuldigte Kurz damit, dass es "in einem sehr emotionalen Moment geschrieben" wurde. So würde er das heute nicht mehr formulieren.

Keine Erinnerung an Benko und Wolf

Nicht wirklich erinnern konnte sich Kurz etwa an einen Anruf von Signa-Gründer Rene Benko bezüglich eines "Tauschs" des Winterpalais des Finanzministeriums gegen die Postsparkasse. Auch wann er vom Steuerverfahren gegen den Industriellen Sigi Wolf erfahren habe, konnte er nicht genau einordnen.

Stephan HoferQuelle: Agenturen / Redaktion / hos