APA/APA/AFP/-

Sri Lankas Präsident: Rücktritt per Mail

14. Juli 2022 · Lesedauer 3 min

Sri Lankas geflüchteter Präsident Gotabaya Rajapaksa hat mit einem Tag Verspätung ein Schreiben mit seinem Rücktritt gemailt.

Offiziell verkündet werde dieser aber erst, wenn das Originalschreiben am Freitag auf dem Postweg eintreffe, sagte ein Sprecher des Büro von Parlamentspräsident Mahinda Yapa Abeywardena am Donnerstag in Colombo. Ursprünglich hatte der 73-Jährige angekündet, am Mittwoch offiziell zurückzutreten.

In der Hauptstadt Colombo kündigten Demonstranten indes die Rückgabe des von ihnen besetzten Präsidentenpalasts und anderer Gebäude in der Hauptstadt Colombo an. "Wir ziehen uns mit sofortiger Wirkung friedlich aus dem Präsidentenpalast, dem Präsidentenbüro und dem Amtssitz des Regierungschefs zurück, werden unseren Kampf aber fortsetzen", sagte eine Sprecherin der Protestbewegung.

Schwere Wirtschaftskrise

Die Demonstranten machen Präsident Rajapaksa und Regierungschef Ranil Wickremesinghe für die schwere Wirtschaftskrise in Sri Lanka verantwortlich. Zehntausende Demonstranten hatten am Wochenende das Anwesen des Präsidenten gestürmt, am Mittwoch besetzten sie den Amtssitz von Regierungschef Wickremesinghe. Hunderttausende Menschen haben den Präsidentenpalast seit der Erstürmung durch die Demonstranten besucht.

Notstand ausgerufen 

Wickremesinghe rief am Mittwoch den Notstand aus und verhängte am Donnerstagmorgen eine Ausgangssperre. Gleichzeitig befahl er Armee und Polizei, "die Ordnung wiederherzustellen". Trotz der Ausgangssperre versuchten Demonstranten, das Parlament zu stürmen, diesmal jedoch vergeblich. Nach Angaben der Polizei wurden bei nächtlichen Zusammenstößen mit den Demonstranten vor dem Parlament ein Soldat und ein Polizist verletzt.

Wickremesinghe, der inzwischen zum Übergangspräsidenten ernannt wurde, hatte am Samstag ebenfalls seinen Rücktritt angeboten, um den Weg für eine Einheitsregierung frei zu machen. Davon war aber später nicht mehr die Rede.

Flucht auf die Malediven

Rajapaksa war am Mittwoch gemeinsam mit seiner Frau in einer Militärmaschine auf die nahe gelegenen Malediven geflogen. Nach Massenprotesten, Rücktrittsforderungen und einem Sturm des Präsidentenpalastes hat er Sri Lanka verlassen. Am Donnerstag flog er nach Singapur weiter, wie das Büro des inzwischen geschäftsführenden Präsidenten Ranil Wickremesinghe bestätigte.

Der bei Demonstranten ebenfalls unpopuläre Wickremesinghe wurde übergangsweise zu seinem Nachfolger bestimmt. Voraussichtlich nächste Woche soll dann das Parlament einen neuen Staatschef wählen.

Schwierige Ausgangslage

Der Inselstaat südlich von Indien mit seinen etwa 22 Millionen Einwohnern erlebt die schlimmste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Es mangelt an Treibstoff, Gas zum Kochen, Medikamenten und Lebensmitteln. Die Gründe dafür sind vielfältig: Missmanagement in der Wirtschaft, Investitionen in nicht profitable Großprojekte sowie fehlende Einnahmen aus dem Tourismus unter anderem als Folge der Corona-Pandemie.

Dem stark verschuldeten Land fehlt das Geld, um wichtige Güter zu importieren. Als Folge von Verknappung und stark gestiegenen Preisen haben seit Wochen Menschen gegen die politische Führung protestiert.

Quelle: Agenturen