Regierung präsentiert Öffnungsverordnung

10. Mai 2021 · Lesedauer 3 min

Die türkis-grüne Bundesregierung präsentiert am Montag jene Verordnung, die ab dem 19. Mai die Grundlage für die geplanten Öffnungsschritte nach dem aktuellen Corona-Lockdown bilden soll.

Davor gibt es noch Gespräche mit den Landeshauptleuten, die Pressekonferenz soll danach ab ca. 14 Uhr stattfinden. Türkis-Grün hat den 19. Mai als Datum für eine breite Öffnung in weiten Bereichen ins Auge gefasst, sofern es die Infektionszahlen hergeben.

Am Sonntag sah Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Österreich diesbezüglich auf einem guten Weg und verwies auf die sinkenden Zahlen. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag zuletzt bei 100,7. Bald wird eine Million Österreich gegen das Coronavirus vollimmunisert sein.

Offene Fragen

Der Kanzler gab sich zuvor zuversichtlich, dass mit 19. Mai ein "großer Schritt in Richtung Normalität" folgen werde: "Aus derzeitiger Sicht spricht nichts dagegen, im Sommer in die Normalität zurückzukehren." Offen blieben im Vorfeld noch die Fragen, auf welche Uhrzeit die Sperrstunde für die Gastronomie gelegt wird und welche Freiheiten Geimpfte und Genesene genau bekommen. Auch ob und inwiefern Reisen bald wieder leichter möglich sein könnte, bleibt noch zu klären. Kurz zeigte sich aber auch diesbezüglich zuversichtlich und sprach schon von einem "normalen Sommer".

Die Österreicher könnten sich darauf verlassen, dass er die "Lage weiter genau beobachten" und gegebenenfalls eingreifen werde, erklärte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne), der eine "behutsame und sichere Rückkehr in unser altes Leben" in Aussicht stellte. Grundregel der Öffnungen seien besondere Sicherheitsvorkehrungen, so Mückstein: "Dreh- und Angelpunkt dieses Sicherheitskonzepts ist daher die Definition von Personen, von denen ein geringes epidemiologisches Risiko ausgeht." Also jenen die, die genesen, getestet und geimpft sind.

Herausforderung "Grüner Pass"

Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) sah am Sonntag in der "ORF-Presestunde" hingegen noch eine Herausforderung darin, mit allen EU-Staaten bis zum Sommer zu einer Einigung zum grünen Pass zu kommen, der das Reisen wieder ermöglichen soll. Scheitert dies, wolle Österreich bilateral mit Nachbarstaaten Vereinbarungen treffen, kündigte sie an. Hierzulande werde der grüne Pass noch vor einer EU-Lösung umgesetzt und Türen in die Gastronomie, Hotellerie und Dienstleistungen öffnen.

Ab 19. Mai soll man dort mit negativen Testnachweisen, Impfnachweisen oder Genesungsnachweisen Zutritt erhalten. Ab Anfang Juni soll es in Österreich als grünen Pass eine App bzw. Webanwendung mit QR-Code geben, die später EU-weit Gültigkeit haben soll. Darin ist ersichtlich, ob man gegen Corona geimpft, negativ getestet oder genesen ist.

Anti-Pandemie-Begleitmaßnahmen bleiben vorerst - Gästebeschränkungen, Abstand, FFP2-Maske, wenn man sich im Gastraum bewegt. Botschaft: "Mit dem Impffortschritt wird es uns gelingen, bis zum Sommer durchaus weitere Lockerungen in Aussicht zu stellen", kündigte die Politikerin an.

Gratistests für Gastro

Details zum Wie der Öffnung ließ Köstinger am Sonntag aber noch offen. "Es wird morgen ein Vielfaches mehr Klarheit geben", sagte sie bezogen auf den Gipfel mit den Landeshauptleuten am Montag. Für Gastronomie und Hotellerie kündigte sie an, dass diese mit Gratistests versorgt werden sollen, "damit es vor Ort so einfach wie möglich gehen kann". Ein Test wird jeweils nur für eine Betriebsstätte gelten, nicht etwa für einen ganzen Tourismusort. Dass es kompliziert sei mit verschiedenen Tests, die unterschiedlich gelten, sei die Freiheit, die man so erlange, wert. Und: "Jeder Test hilft bei der Bekämpfung der Pandemie."

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Quelle: Agenturen