Plaikner: ÖVP erlebt Chaos-Tage wie niemals zuvor
0Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner spielt mit seinem Krankenstand auf Zeit, kommentiert Peter Plaikner im PULS 24 Interview. Er verschaffe sich eine Verschnaufpause rund um die Causa Wirtschaftsbund. Der Politik-Berater geht davon aus, dass weiter keine "auch nur annähernd wichtige Entscheidung" in Vorarlberg ohne Wallners Wissen fallen wird.
Chaos-Tage
"Die ÖVP erlebt Chaos-Tage wie es diese Partei, die ja durchaus schon häufig gebeutelt wurde, in dieser Form überhaupt noch nicht erlebt hat", ist sich der Polit-Experte sicher. Zumindest die Landeshauptleute-Ebene galt bisher innerhalb der Volkspartei als Konstante, die Bundespartei sei laut Plaikner "eine machtlose Holding für sehr mächtige Landesparteien" gewesen.
Vorarlberg spielte wegen seiner Größe zwar nicht die größte Rolle, aber erst der Rücktritt des steirischen Landeshauptmanns Schützenhöfer, gefolgt vom angekündigten Rückzug des Tirolers Platter und jetzt Wallner ergeben laut Plaikner "schon ein sehr chaotisches Bild, ein Bild der vollkommenen Nicht-Absprache zwischen Landes-Organisationen und Bundespartei".
Auflösungstendenzen der ÖVP
Innerhalb der ÖVP zeigen sich Auflösungstendenzen, ist sich der Politik-Berater sicher. "Das Wechselspiel zwischen Bünden und Ländern funktioniert nicht mehr in der Weise, wie es funktioniert hat." Das sei auch eine Konsequenz aus panischen Reaktionen auf Meinungsumfragen in denen die ÖVP fällt. Jede Landespartei koche deshalb "ihr eigenes Süppchen" und lasse das große Ganze außer Acht.
Jeder für sich, keiner mit Nehammer
Man könne davon ausgehen, dass "weder Schützenhöfer, noch Platter, noch jetzt Wallner mit seiner Krankmeldung in irgendeiner Weise auf Bundeskanzler und Parteichef Nehammer, der davor mit 100 Prozent gewählt wurde, Rücksicht genommen haben".
Zusammenfassung
- Politikberater Peter Plaikner sieht innerhalb der ÖVP Auflösungstendenzen.
- Der Krankenstand von Markus Wallner, mit dem er sich in der Causa Wirtschaftsbund eine Atempause verschaffe, sei dafür nur das letzte Anzeichen.
- Jede Landespartei koche ihr eigenes Süppchen, die Zusammenarbeit mit den Bünden funktioniere nicht mehr wie früher und niemand nehme Rücksicht auf den Kanzler und den Bund.
