Rendi-Wagner glaubt an Rückhalt bei SPÖ und Wählern: "Scheue keine Abstimmung"

23. Nov. 2022 · Lesedauer 3 min

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner erklärt bei "Milborn" ausführlich, was sie von der Führungsdiskussion rund um Hans Peter Doskozil hält. Sie sei von Partei und Wählern bestätigt, ist sie sich der Unterstützung aus den eigenen Reihen sicher. Umfragen dürfe man nicht hinterherhecheln, sonst werde man unglaubwürdig.

Auf Zwischenrufe aus der eigenen Partei und Diskussionen um die Führung reagiert SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner in "Milborn" gelassen: "Nein, es nervt und ärgert mich nicht und es ist kein Überraschungseffekt dabei. Das war so, es ist so".

Umfragen nicht hinterhergaloppieren

Seit vier Jahren sei sie Parteichefin. Die neueste Umfrage, die den burgenländischen Landeschef Hans Peter Doskozil vor ihr sieht, sei "nur eine mehr", es habe schon 100 oder mehr davon gegeben. "Politik sollte sich nicht zu sehr an Umfragen orientieren und ihnen auch nicht hinterhergaloppieren", sagt Rendi-Wagner. Man verliere seine Glaubwürdigkeit, wenn man das tue. "Die Welt steht heute so wie gestern, da hat sich nicht viel geändert."

In der Politik sollte man sein Ziel vor Augen haben und sagen, wofür man steht. Ihre persönliche politische Ausrichtung richte sich nicht nach Umfragen, "die heute so und morgen so aussehen".

"An Kurz kein Beispiel nehmen"

Zum Vergleich, dass die Umfrage Doskozils an Zeiten unter Sebastian Kurz und seinen Coup gegen Ex-ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner erinnere, winkt die SPÖ-Chefin ab: "Man sollte sich an Kurz kein Beispiel nehmen."

Rückendeckung von Partei und Wählern

"Ich bin auf zwei Parteitagen gewählt, ich bin von den Mitgliedern bestätigt und habe mich einer Nationalratswahl gestellt", sieht sich Rendi-Wagner in ihrer Position sicher. "Ich scheue keine Abstimmung." Auf die Frage von Corinna Milborn, ob sie sich einer Kampfabstimmung in der Partei stellen wolle, antwortet die SPÖ-Politikerin aber nicht explizit.

SPÖ auf Doskozil-Kurs?

Auch die Ausrichtung der SPÖ sieht Rendi-Wagner in klaren Bahnen, die auch von Doskozil mitdefiniert worden seien: "Wir haben einen Kurs, wir brauchen keinen härteren und keinen softeren. Wir sind die Einzigen, die seit vier Jahren einen Kurs haben. Wir orientieren uns an einem Parteitagsbeschluss und dem Papier von Peter Kaiser und Hans Peter Doskozil."

"Komplett neues Asylsystem"

Irreguläre Migration, so die Partei-Chefin, "muss beendet werden. Da sind wir gefordert, da ist die EU gefordert und wir brauchen ein neues europäisches Asylsystem". Europa könne nicht zuschauen, wie die Migration steige und Menschen, die keinen Asylgrund haben, sich nur auf den Weg machen, "um in Österreich, in Europa ein besseres Leben zu haben, dass die in einer kleinen Zahl von Ländern landen, weil andere sie durchwinken oder weil der Außengrenzschutz nicht funktioniert". Politik, die nur Symptome bekämpfe - darunter fallen für die Partei-Chefin auch die Asylzelte, die in Österreich aufgestellt wurden - reiche nicht. Lösungen seien gefragt. 

Corinna Milborn fragt die Politikerin, was ihrer Meinung nach die Gründe sind, warum Rendi-Wagner im Vertrauensindex so schlecht abschneide. Das sei traditionell bei Partei-Chefs von Oppositionsparteien immer so, meint Rendi-Wagner. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger rangiere jedoch vor ihr, wirft die PULS 24 Infochefin ein. "Ich bin die größte Oppositionspartei mit der größten Kantigkeit", erklärt die SPÖ-Politikerin ihr schlechtes Abschneiden.

"Milborn" mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner heute um 20.15 Uhr auf PULS 24 und auf ZAPPN

Marianne LamplQuelle: Redaktion / lam