PULS 24

Newsroom LIVE am Donnerstag mit Ministerin Edtstadler

28. Okt 2021 · Lesedauer 2 min

Im Newsroom LIVE bei Anchor Werner Sejka spricht Karoline Edtstadler (ÖVP), die Bundesministerin für Verfassung und EU, über die Krise der ÖVP, die Neuregelung der Sterbehilfe und den Lockdown für Ungeimpfte.

Der Corona-Drei-Stufenplan ist seit Freitagabend ein Fünf-Stufenplan und endet bei einer Intensivbetten-Belegung von über 600 mit einem Lockdown für Ungimpfte. Sobald 500 Intensiv-Betten mit Corona-Patienten belegt sind, dürfen viele Bereiche wie die Gastronomie nur mehr geimpft oder genesen ("2G"-Regel) betreten werden. Das stößt auf harsche Kritik, vor allem von der FPÖ. 

Fast zeitgleich hat sich die Regierung auf eine gesetzliche Neuregelung der Sterbehilfe in Österreich geeinigt. Wer Beihilfe zum Suizid in Anspruch nehmen will, kann ab 2022 eine Sterbeverfügung errichten - ähnlich der Patientenverfügung. Der Zugang ist auf dauerhaft schwerkranke oder unheilbar kranke Personen beschränkt. Während die Ärztekammer zufrieden ist, wird die kurze Begutachtungsfrist von mehreren Seiten kritisiert. 

 

Auch die ÖVP selbst gibt Anlass zu allerhand Diskussionen. Nach dem Kanzler-Rücktritt von Sebastian Kurz und der Übernahme durch Alexander Schallenberg, wird über eine Rückkehr von Kurz als Kanzler spekuliert. Befeuert wird das unter anderem durch ein Interview von Finanzminister Gernot Blümel, der dem "profil" in einem Interview sagte, ein Comeback hänge nur "vom Status der zu überprüfenden Vorwürfe ab" und wäre für ihn "kein Problem". 

Über all diese Themen und die nach wie vor nicht erfolgte Installierung eines Bundesstaatsanwalts spricht Anchor Werner Sejka am Freitag mit ÖVP-Ministerin Karoline Edtstadler. 

Newsroom LIVE, 22.20 Uhr, PULS 24

Marianne LamplQuelle: Redaktion / lam