Kaiser zu Staatsbürgerschaft: "Nur eine Flanke von Sebastian Kurz volley übernommen"

22. Juni 2021 · Lesedauer 3 min

Im Newsroom LIVE bezog der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) Stellung zur Debatte um die Staatsbürgerschaft. Mit Moderatorin Sabine Loho sprach er auch über die Corona-Schutzimpfung, über die Lockerungen und den anstehenden Parteitag der SPÖ.

Wie auch jetzt schon EU-Bürger, sollen auch Drittstaatsangehöre die Staatsbürgerschaft bekommen, wenn sie sechs Jahre in Österreich gelebt haben und Auflagen wie Leumund oder Einkommen erfüllen. So der Vorschlag der SPÖ, der bei ÖVP und FPÖ für viel Kritik sorgte. Peter Kaiser (SPÖ) meint zu der Aufregung nach der Forderung nun in Fußballsprache: "Ich habe nur eine Flanke des damaligen Integrationsstaatssekretärs Sebastian Kurz volley genommen". Kurz habe das damals auch gefordert, Kaiser habe ihn präzisiert. 

"Es gibt bei uns kein Denkverbot", sagt Kaiser. Integration als lohnendes Ziel könne man auch mit der Staatsbürgerschaft belohnen. "Wir sind - fast - die einzige Partei, die inhaltliche Diskussionen anstößt", sagt Kaiser. Für "humanen Fragen, wo es um das Glück, das Wohlsein der Menschen" gehe, gebe es auch keinen falschen Zeitpunkt. Es gehe um Kinder, die nie ein anderes Land wie Österreich oder Kärnten gesehen hätten. 

Politik "mit Herz und Hirn"

Am kommenden Samstag findet der SPÖ-Parteitag statt, bei welchem sehr wahrscheinlich Pamela Rendi-Wagner als SPÖ-Chefin wiedergewählt wird. Die SPÖ habe sich wieder als "stabile, werteorientierte Kraft" bewiesen, so Kaiser. Im Programm würde man "alle Lebensbereiche" erfassen. Man sei eine "lernende Partei", die Fehler gemacht habe, die man kein zweites Mal machen wolle. Aber man wolle nun wieder Regierungsverantwortung übernehmen und "mit Emotionen, mit Herz und Hirn" Politik machen. 

Die Corona Lockerungen, wie etwa auch die von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angekündigte Lockerungen der Maskenpflicht in Öffis und im Handel, sieht der Landeshauptmann derzeit für machbar. Aber: "Jedem weiteren Öffnungsschritt muss Vorsicht innewohnen", so Kaiser. Man müsse sich vorbehalten, regionale Maßnahmen zu ergreifen. In Kärnten bereite man sich zudem darauf vor, Auffrischungsimpfungen durchzuführen, wenn die Wissenschaft sage, dass es so weit sei. Dann werde man wieder Vulnerable, Gefährdete und Ältere zuerst impfen. 

Im südlichsten Bundesland setze man nun vor allem auf niedergelassene Ärzte bei der Impfung. Bei der Kinderimpfung gebe es keine Empfehlung des Landes, die Entscheidung sollen Eltern zusammen mit Kinderärzten treffen, sagt Kaiser. In Klagenfurt und Völkermarkt soll es ein Pilotprojekt mit Gurgeltests geben - man warte aber noch auf genaue Informationen des Bundes.

Quelle: Redaktion / koa