Ibiza-Video-Vorführung im U-Ausschuss in Vorbereitung
0Wie die Parlamentsdirektion der APA am Montag erklärte, ist man auf der Suche nach einem geeigneten Raum, in dem die Corona-Abstände gewahrt und eine abhörsichere Vorführung gewährleistet werden könne. Die Einsichtnahme in das ungeschwärzte Transkript war für die Fraktionen hingegen schon am Montag möglich.
Das Ibiza-Video und das Transkript wurden am Freitag vom Justizministerium an den U-Ausschuss geliefert, nachdem der Verfassungsgerichtshof entscheiden hatte, dass es "ungeschwärzt", also mit sämtlichen Passagen übermittelt werden muss. Das Video, das 2019 zum Platzen der türkis-blauen Regierung geführt hatte, wurde als "streng geheim" (Stufe 4) eingestuft, was SPÖ und NEOS scharf kritisierten. Stufe 4 bedeutet nämlich, dass die Videopassagen nur in geheimer Sitzung behandelt werden und nicht einmal die Abgeordneten einer Fraktion untereinander über den Inhalt sprechen dürfen.
Sobald die Voraussetzungen geschaffen sein werden, könnten sich alle dazu Berechtigten bei der Parlamentsdirektion zwecks Terminvereinbarung anmelden, hieß es auf APA-Anfrage. Die Einsichtnahme der Fraktionen in das ungeschwärzte Transkript war am Montag bereits im Laufen.
Zusammenfassung
- Die organisatorischen und technischen Vorarbeiten für eine Vorführung des Ibiza-Videos im gleichnamigen Untersuchungsausschuss sind im Laufen.
- Wie die Parlamentsdirektion der APA am Montag erklärte, ist man auf der Suche nach einem geeigneten Raum, in dem die Corona-Abstände gewahrt und eine abhörsichere Vorführung gewährleistet werden könne.
- Die Einsichtnahme in das ungeschwärzte Transkript war für die Fraktionen hingegen schon am Montag möglich.
