Aufhebung beantragt
Reddit klagt gegen Social-Media-Verbot in Australien
Das US-Unternehmen beantragte beim High Court, dem obersten Gericht des Landes, die Aufhebung des Gesetzes. Reddit bezeichnete das Verbot in einem von seinen Anwälten unterzeichneten Schriftsatz als "ungültig, weil es die implizite Freiheit der politischen Kommunikation verletzt".
Social-Media-Verbot für unter-16-Jährige
Zudem werfe das Gesetz ernsthafte Fragen des Datenschutzes und der politischen Meinungsäußerung für alle im Internet auf, teilte Reddit in einer Erklärung mit. Die Klage richtet sich gegen den australischen Staat und Kommunikationsministerin Anika Wells. Eine Stellungnahme von Wells' Ministerium lag zunächst nicht vor.
Das weltweit erste gesetzlich verankerte Mindestalter für den Zugang zu sozialen Medien war in Australien zwei Tage zuvor in Kraft getreten. Reddit und neun weitere Plattformen, darunter Metas Instagram, Alphabets YouTube und TikTok, hatten sich mehr als ein Jahr lang gegen die Maßnahme gewehrt, bevor sie sich schließlich zur Einhaltung bereit erklärten.
Plattformen müssen dem neuen Gesetz zufolge minderjährige Nutzer sperren oder mit einer Geldstrafe von bis zu 49,5 Millionen australischen Dollar (circa 28 Millionen Euro) rechnen. Die Klage ist bereits die zweite gegen das Verbot. Im vergangenen Monat hatten zwei von einem libertären Landespolitiker unterstützte Teenager eine Klage eingereicht, die im Februar verhandelt werden soll.
Video: Alterslimit für Social Media: "Umsetzung enorm schwierig"
Zusammenfassung
- Reddit hat beim obersten Gericht Australiens gegen das seit zwei Tagen geltende Social-Media-Verbot für Nutzer unter 16 Jahren geklagt und bezeichnet das Gesetz als Verstoß gegen die 'implizite Freiheit der politischen Kommunikation'.
- Plattformen wie Instagram, YouTube und TikTok müssen minderjährige Nutzer sperren oder riskieren Geldstrafen von bis zu 49,5 Millionen australischen Dollar (rund 28 Millionen Euro).
- Bereits im Vormonat hatten zwei von einem libertären Politiker unterstützte Teenager eine Klage gegen das weltweit erste gesetzlich festgelegte Mindestalter für soziale Medien eingereicht.