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Chronik

Australiens Premier verteidigt Social-Media-Verbot

Heute, 10:48 · Lesedauer 3 min

Einen Tag vor Inkrafttreten des Social-Media-Verbots für Kinder in Australien hat Regierungschef Anthony Albanese die umstrittene Maßnahme erneut verteidigt. Mit dem für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren geltenden Verbot würden diese vom "endlosen" Scrollen befreit, sagte er am Dienstag. Mit den nahenden langen Schulferien sei es die perfekte Zeit, sich vom Handy zu lösen: "Verbringt Zeit mit euren Freunden und eurer Familie. Persönlich, von Angesicht zu Angesicht."

"Vor allem solltet Ihr die kommenden Schulferien sinnvoll nutzen, anstatt sie nur mit dem Handy zu verbringen", appellierte Albanese in einer Videobotschaft an die Kinder und Jugendlichen. "Fangt eine neue Sportart an, lernt ein neues Instrument oder lest endlich das Buch, das schon so lange im Regal steht." In Australien fangen vor Weihnachten die langen Sommerferien an.

Das Social-Media-Verbot ist das erste dieser Art weltweit. Es tritt am Mittwoch in Kraft, Social-Media-Plattformen wie Tiktok, Instagram und Snapchat müssen die Konten aller Nutzer unter 16 Jahren in Australien löschen. Das betrifft hunderttausende Kinder und Jugendliche: Allein Instagram zählt etwa 350.000 australische Nutzer im Alter von 13 bis 15 Jahren.

Die Betreiber der Plattformen tragen laut dem entsprechenden Gesetz die Verantwortung, die richtigen Konten zu löschen. Plattformen drohen Geldstrafen in Höhe von umgerechnet 27 Millionen Euro, wenn sie keine "angemessenen Maßnahmen" zur Einhaltung der Vorschriften ergreifen. Ausgenommen sind ganz wenige Dienste wie etwa WhatsApp.

Als eine der letzten Online-Plattformen kündigte das Diskussionsforum Reddit an, sich den Vorschriften beugen zu wollen. Zugleich kritisierte das US-Unternehmen die australischen Pläne als "rechtlich falsch". In einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme hieß es: "Obwohl wir hinsichtlich des Umfangs, der Wirksamkeit und der Auswirkungen auf den Datenschutz dieses Gesetzes anderer Meinung sind, werden wir ab dem 10. Dezember einige Änderungen vornehmen, um den Vorgaben zu entsprechen."

Regelung auf EU-Ebene gefordert

Österreichs Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) trat am Dienstag in einer Aussendung für eine Altersbeschränkung auf EU-Ebene ein: "Ohne verbindliche Altersverifikation gelangen Kinder leicht zu Plattformen, die suchtverstärkende Mechanismen einsetzen wie etwa beim Endless Scroll, bei Lootboxen oder aggressiven Recommender-Systemen. Ein altersmäßig nicht beschränkter Zugang zu solchen Plattformen birgt darüber hinaus ein höheres Risiko für digitale Abhängigkeit und psychische Belastungen", argumentierte Pröll.

Vergangenen Freitag habe sich Österreich gemeinsam mit Frankreich für ein Social Media Verbot auf europäischer Ebene eingesetzt und hier erneut klar Position bezogen. "Wir pochen hier auf eine schnelle Entscheidung der europäischen Kommission, um geeint gegenüber den Plattformen auftreten zu können", ergänzte Pröll.

Zusammenfassung
  • Australien verbietet als erstes Land weltweit Social Media für unter 16-Jährige ab Mittwoch und verpflichtet Plattformen wie TikTok, Instagram und Snapchat, die Konten dieser Nutzer zu löschen.
  • Rund 350.000 australische Instagram-Nutzer im Alter von 13 bis 15 Jahren sind betroffen, bei Verstößen drohen Plattformbetreibern Geldstrafen von bis zu 27 Millionen Euro.
  • Österreich und Frankreich fordern eine EU-weite Altersbeschränkung, um Kinder und Jugendliche besser vor digitaler Abhängigkeit und psychischer Belastung zu schützen.

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