So möchte Australien das Social-Media-Verbot durchsetzen

Ab dem 10. Dezember müssen viele der weltweit größten Social-Media-Plattformen die Konten aller Nutzer:innen unter 16 Jahren in Australien löschen. 

Das betrifft hunderttausende Kinder und Jugendliche: Allein Instagram zählt etwa 350.000 australische User:innen im Alter von 13 bis 15 Jahren. Junge Nutzer:innen dürfen weiterhin auf einige soziale Medien zugreifen, sie können sich aber nicht mehr einloggen oder ein neues Konto eröffnen.

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Ein Überblick, wie das neue Gesetz junge Menschen schützen soll.

Überprüfung des Alters

Die Betreiber der Plattformen tragen die Verantwortung, die richtigen Konten zu löschen. Die Justiz hat verschiedene Vorgehensweisen geprüft, aber das Gesetz gibt keine bestimmte Methode für die Verifizierung des Alters vor. 

Meta, die Muttergesellschaft von Facebook, hat damit begonnen, Konten auf der Grundlage von Informationen wie dem bei der Erstellung angegebenen Alter zu deaktivieren. Nutzer:innen, deren Konto zu Unrecht gelöscht wird, können ihr Alter mit einem Video von sich oder ihrem Ausweis nachweisen.

Betroffene Plattformen

Welche Plattformen unter das Verbot fallen, steht noch nicht endgültig fest. Auf jeden Fall gilt das Gesetz für Facebook, Instagram, Snapchat und TikTok, ebenso wie für Twitch, Marktführer beim Live-Streaming, und den australischen Konkurrenten Kick, sowie das Forum Reddit. 

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Auch Youtube steht auf der Liste, obwohl die Regierung eine Ausnahme vorgeschlagen hatte, damit Kinder Lehrvideos ansehen können. Pinterest und Whatsapp bleiben vorerst erlaubt.

Betrug

Australien rechnet damit, dass Jugendliche versuchen werden, die Regeln zu umgehen, indem sie gefälschte Ausweise oder mit KI manipulierte Fotos von sich vorlegen. 

Die Plattformen sollen Betrugsversuche mit eigenen Mitteln bekämpfen. "Natürlich wird keine Lösung immer zu 100 Prozent wirksam sein", räumte die australische Internet-Regulierungsbehörde ein.

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Harte Strafen

Der australischen Regierung ist bewusst, dass das Verbot zumindest zu Beginn Lücken haben wird. Plattformen drohen Geldstrafen in Höhe von umgerechnet 27 Millionen Euro, wenn sie keine "angemessenen Maßnahmen" zur Einhaltung der Vorschriften ergreifen. 

Wie die Behörden diesen Begriff auslegen, bleibt jedoch unklar.

So sieht es in Österreich aus

Nach dem Amoklauf an einer Grazer Schule im Juni hatte die Bundesregierung zwar strengere Vorschriften für Kinder und Jugendliche in sozialen Medien angekündigt  - passiert ist bislang jedoch nichts.

Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) plädierte gegenüber der APA für ein Verbot bis 15 Jahre. Zudem wünschte er sich auch eine Lösung auf europäischer Ebene.

Sollte bis Ende des Jahres keine europäische Initiative zustande kommen, möchte der Vizekanzler nationale Lösungen finden - so lautete zumindest der Stand im Juni.

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Beim EU-Gipfel in Brüssel haben sich Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten für Altersgrenzen auf Social-Media-Plattformen ausgesprochen. 

Wichtig sei, Minderjährige im digitalen Raum zu schützen: unter anderem durch ein Mindestalter für den Zugang zu sozialen Medien, wie es in einer beim EU-Gipfel in Brüssel beschlossenen Erklärung Ende Oktober hieß.

Die Debatte um das Mindestalter im Zusammenhang mit Social Media ist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen offenbar ein wichtiges Anliegen. Eine beauftragte Gruppe aus Expert:innen sollte demnach bis Ende 2025 über das beste Vorgehen für Europa beraten.

Mindestalter von 14 Jahren in Österreich

In Österreich gilt derzeit ein gesetzliches Mindestalter von 14 Jahren für die eigenständige Nutzung von sozialen Medien. Laut Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) "hält sich kaum eine Plattform daran". Das sei ein "eklatanter Missstand", wie er in einer Stellungnahme im September betonte.

Laut Pröll bergen soziale Medien "ernste Risiken", weshalb er europäische Standards fordert. Der Grund: Ein einzelnes Land könne TikTok und die anderen Tech-Konzerne nicht in die Schranken weisen. "Nur gemeinsam mit Brüssel können wir Wirkung erzielen", so Pröll.