Unter 16 tabu? EU-Staaten für Mindestalter in sozialen Netzwerken

Ab wann ist man eigentlich "alt genug" für Tiktok, Instragram, Snpachat und Co.? Eine einfache Antwort darauf gibt es bisher nicht - die Politik scheint sich darüber jedenfalls Gedanken zu machen.

Beim EU-Gipfel in Brüssel haben sich Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten für Altersgrenzen auf Social-Media-Plattformen ausgesprochen. 

Wichtig sei, Minderjährige im digitalen Raum zu schützen: unter anderem durch ein Mindestalter für den Zugang zu sozialen Medien, wie es in einer beim EU-Gipfel in Brüssel beschlossenen Erklärung heißt.

Australien gilt als Vorbild

Die Debatte um das Mindestalter im Zusammenhang mit Social Media ist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen offenbar ein wichtiges Anliegen. Eine beauftragte Gruppe aus Expert:innen sollte demnach bis Ende 2025 über das beste Vorgehen für Europa beraten.

Es könne und müsse mehr getan werden, um Kinder im Internet besser zu schützen, sagte ein Kommissionssprecher. Von der Leyen verglich mögliche Altersvorgaben für soziale Medien mit denen für Tabak und Alkohol. 

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Australien könnte man laut EU-Kommissionschefin zudem als mögliches Vorbild nehmen: Dort wurde nämlich bereits im November 2024 beschlossen, dass Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren keine Plattformen wie TikTok, Facebook, Instagram oder X nutzen dürfen.

Griechenland verbietet Social Media für unter 16-Jährige

Nicht nur Von der Leyen, sondern auch griechische Politiker:innen orientierten sich am australischen Vorbild. Anfang Oktober wurde bekannt, dass Griechenland ab Ende Oktober den Zugang zu sozialen Medien für Minderjährige unter 16 Jahren generell verbietet soll. 

Damit wäre Griechenland das erste Land in der Europäischen Union. Ziel sei es, das süchtig machende "Scrolling" und die mögliche Konfrontation mit gefährlichen Inhalten im Internet einzuschränken. 

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So sieht es in Österreich aus

Nach dem Amoklauf an einer Grazer Schule hatte die Bundesregierung zwar strengere Vorschriften für Kinder und Jugendliche in sozialen Medien angekündigt  - passiert ist bislang jedoch nichts.

Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) plädierte im Juni gegenüber der APA für ein Verbot bis 15 Jahre. Zudem wünschte er sich auch eine Lösung auf europäischer Ebene.

Sollte bis Ende des Jahres keine europäische Initiative zustande kommen, möchte der Vizekanzler nationale Lösungen finden - so lautete zumindest der Stand im Juni.

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In Österreich gilt derzeit ein gesetzliches Mindestalter von 14 Jahren für die eigenständige Nutzung von sozialen Medien. Laut Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) "hält sich kaum eine Plattform daran". Das sei ein "eklatanter Missstand", wie er in einer Stellungnahme im September betonte.

Laut Pröll bergen soziale Medien "ernste Risiken", weshalb er europäische Standards fordert. Der Grund: Ein einzelnes Land könne TikTok und den anderen Tech-Konzernen nicht in die Schranken weisen. "Nur gemeinsam mit Brüssel können wir Wirkung erzielen", so Pröll.

Verifizierungs-App in Entwicklung

Solange die von Von der Leyen beauftragte Gruppe aus Expert:innen über das Vorgehen für Europa beraten, bleibt vorerst alles unverändert. Auch die Frage, wie Österreich in dieser Thematik weiter vorgehen wird - und ob Babler zu seinem Wort stehen wird, nationale Lösungen umzusetzen - bleibt abzuwarten.

Die EU arbeitet bereits an den technischen Voraussetzungen für Altersbeschränkungen: Die Europäische Kommission entwickelt eine Verifizierungs-App zum Jugendschutz. 

Damit möchte man verlässliche Altersnachweissysteme, die nicht für Kinder und Jugendliche geeignet sind, erzielen.