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Radikale bei ÖGB-Demos: Polizei vorgewarnt, Security verstärkt

15. Sept. 2022 · Lesedauer 2 min

Vor den Gewerkschafts-Kundgebungen am Wochenende haben sich Extremisten angesagt. Der ÖGB reagiert.

Im Zuge der ÖGB-Demos am kommende Wochenende orten Experten im Gespräch mit dem "Kurier" ein "extrem hohes Konfliktpotenzial". Unter dem Motto "Preise runter!" finden am Samstag, dem 17. September, Demonstrationen in allen Bundesländern statt - auch der Seniorenbund ruft zur Teilnahme auf. Bundesweit geht man aber von "Zehntausenden" aus. Neben den Spitzen der Gewerkschaft wird in Wien auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner erwartet. Allerdings haben sich auch Rechtsradikale angesagt.

Wenngleich derartige Kundgebungen normalerweise ohne Zwischenfälle und ruhig ablaufen, könnten sie dieses Mal von radikalisierten Gruppen gestört werden.

Sellner ruft zu Teilnahme auf

Der Chef der rechtsextremen Identitären Martin Sellner rief am Dienstag zur "patriotischen Beteiligung" auf. Unterdessen will von linker Seite die Antifa bei den ÖGB-Demos mitmarschieren. Dass die beiden Gruppen aneinandergeraten und die Situation eskaliert, könne dann nicht mehr ausgeschlossen werden. Die Teuerung stünde dann nicht mehr im Zentrum.

"Wenn zum Beispiel rechtsradikale Gruppen versuchen Demos zu unterwandern, dann geht es ihnen nicht um das eigentliche Thema. Sie wollen ihre eigenen Themen verbreiten und nutzen den Protest als Bühne", meint Medien- und Demokratieforscher Jakob-Moritz Eberl zum "Kurier".

Schwenken der Reichskriegsflagge

Die Beteiligungen an den Corona-Demos vergangener Zeit haben das bereits gezeigt - Identitäre verteilten Flyer und gaben ausländerfeindliche Parolen von sich. "Es ist auch diesmal zu erwarten, dass man auf der Demo verbotene Reichskriegsflaggen sehen wird", sagt Eberl. Die schwarz-weiß-rote Reichsflagge oder auch die zusätzlich mit einem Kreuz ausgestattete Reichskriegsflagge sind einschlägige Symbole der Rechtsextremen in Deutschland und Österreich.

ÖGB stockt Ordner auf

Mit diesen Gruppierungen wolle der ÖGB aber nichts zu tun haben - sollte man dementsprechende Symbole sehen, werde umgehend die Polizei verständigt. "Wir haben mehr Ordner dabei, als eigentlich vorgeschrieben ist, und arbeiten eng mit der Polizei zusammen. Wir fragen zwar niemanden der mitdemonstriert was er gewählt hat, aber wir dulden keine Splittergruppen auf unseren Demos und sprechen uns klar gehen Extremismus aus", erklärte ÖGB-Sekretär Willi Mernyi zum "Kurier".

Die Polizei erarbeite derzeit die notwendigen Sicherheitskonzepte, die Details sollen am Freitag veröffentlicht werden.

Maximilian SperaQuelle: Redaktion / msp