Mehr als 1.000 Personen demonstrieren gegen Abschiebung

29. Jan 2021 · Lesedauer 2 min

Die Abschiebungen dreier Schülerinnen und auch das Vorgehen der Polizei gegen eine nächtliche Protestaktion wurden Donnerstagabend bei Demonstrationen in Wien heftig kritisiert. Trotz teils starkem Regen gingen mehr als 1.000 Menschen auf die Straße.

Am Donnerstagabend waren bei starkem Regen mehr als 1.000 Menschen unterwegs, um gegen die Abschiebungen dreier Schülerinnen und das Vorgehen der Polizei gegen die nächtliche Protestaktion zu demonstrieren. Sie folgten einem Aufruf von SPÖ-Jugend- und Frauenorganisationen und protestierten vor dem Innenministerium gegen "unmenschliche Abschiebepraktiken und die unverhältnismäßige Polizeigewalt". Zuvor war schon die ÖVP-Zentrale Ziel einer Protest-Demo.

Schulkollegen der abgeschobenen Mädchen bei Demo dabei

In der Wiener Lichtenfelsgasse ließen - nach Aufrufen des KPÖ-Bündnisses LINKS oder der Autonomen Antifa in den Sozialen Medien - mehrere hundert Menschen die ÖVP lautstark ihre Kritik an der Abschiebepolitik hören, darunter auch Klassenkollegen einer abgeschobenen Schülerin. Sie wanderten anschließend zu einer weiteren (von u.a. der Sozialistischen Jugend, der Junge Generation in der SPÖ, den SPÖ-Frauen, Volkshilfe und der "Plattform für eine menschliche Asylpolitik" organisierten) Kundgebung vor dem Innenministerium am Minoritenplatz.

Motto: "Abschiebungen stoppen - Nehammer muss weg"

Dort wurde weiter friedlich - laut Polizei gab es keine Zwischenfälle - gegen die Abschiebung von drei Schülerinnen und ihrer Familien nach Georgien bzw. Armenien bzw. Abschiebungen generell protestiert. Unter dem Motto "Abschiebungen stoppen - Nehammer muss weg" wurde vor dem Amtssitz Karl Nehammers (ÖVP) aber auch das Vorgehen der Polizei bei der Auflösung einer Sitzblockade vor dem Abschiebezentrum in Wien-Simmering in der Nacht kritisiert.

Vorwurf: Coronaleugner besser behandelt als Schüler

SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Ruth Manninger hatte schon zuvor in einer Aussendung die Polizeigewalt gegen die vor allem jugendlichen Demonstranten als "völlig überbordend" bezeichnet. "Coronaleugner werden beim Brechen der Covid-Maßnahmen freundlich begleitet. Jugendliche, die sich friedlich gegen die unmenschliche Abschiebung einer Freundin einsetzen, bekommen es mit der WEGA und scharf gemachten Hunden zu tun. Diese Verhältnismäßigkeit ist absurd", schloss sich SJ-Vorsitzender Paul Stich an.

Kritik an der Abschiebung kam auch von Präsident Van der Bellen und Vizekanzler Werner Kogler.

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Quelle: Agenturen / lam